Armeewaffe zu Hause, Zeichen von Zivilisation

von Olivier Delacrétaz

Http://www.zeit-fragen.ch/

Die Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt», über die wir am 13. Februar abstimmen werden, ist eine neue Schlacht im Abnützungskrieg, der seit zwanzig Jahren gegen die Schweizer Armee geführt wird. Die Beteiligung der GSOA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) an der Spitze der Organisationen, welche die Initiative unterstützen, lässt keinen Zweifel in dieser Frage. Trotz dieser Tatsache präsentiert man sie uns in einer Nebelwolke von verstümmelten und ständig ändernden Statistiken, als ob ihr zentrales Ziel die Verhinderung des Suizids durch Feuerwaffen wäre. Die Diskussion wird damit, zugunsten eines emotionalen Köders, vom eigentlichen Inhalt und Ziel weggeführt, wahrscheinlich um die weiblichen Stimmberechtigten für sich zu gewinnen.

 

Was den Suizid betrifft, kann man antworten, dass die Mittel noch nicht deren Verwendung bestimmen. Es ist nicht die Aufbewahrung eines Gewehrs zu Hause, die im Verzweifelten das Verlangen weckt, sich das Leben zu nehmen. Und wenn er es tun will, ist es nicht das Fehlen eines Sturmgewehrs, das ihn davon abhält.

Diesem wichtigen Einwand hält Jacques de Haller, Präsident der Vereinigung der Schweizer Ärzte FMH und vor allem sozialdemokratischer Nationalratskandidat, entgegen, die Waffe sei allzeit griffbereit und bereit zum Gebrauch: Diese Unmittelbarkeit halte den Unglücklichen, der von einer depressiven Verstimmung befallen sei, davon ab, sein Handeln zu überdenken, was ihn vielleicht retten könnte. Dieses Argument ist nicht stichhaltig, da der Soldat ja seine Munition nicht mehr zu Hause aufbewahrt. Jeder weiss das ausser Herrn de Haller und natürlich Frau Ariane Dayer, die das Argument in ihrem Editorial im Matin Dimanche vom 9. Januar unhinterfragt wieder aufgenommen hat.

Noch einmal: Worum es hier geht, ist nicht der Suizid, sondern der Status des Schweizer Milizsoldaten – die Legitimität der bewaffneten Verteidigung gegenüber der Gewalt.
Für den Idealisten sind die Gewalt und das Böse dasselbe. Er sieht die Gewalt wie einen Flecken auf einer zutiefst pazifistischen menschlichen Natur. Ein bisschen guter Wille und einige gute Gesetze erlauben, ihn wegzuwischen. Seiner Meinung nach wird die Gewalt im selben Mass verschwinden, wie die Mittel der Gewalt verschwinden werden. Es sind die Armeen, welche die Kriege führen, schaffen wir sie ab, und die Menschheit wird in Frieden leben! Dass die Hutus ohne Armee und mit einfachen Macheten bewaffnet Hunderttausende von Tutsis massakriert haben, beeindruckt den Idealisten nicht: «Schaffen wir die Macheten ab», entgegnet er. Denn er ist unbelehrbar. Die ganze Realität der Welt hat weniger Bedeutung als die kleinste seiner Ideen.

Der grundsätzliche Irrtum der Anhänger der Initiative besteht darin, dass sie die Gewalt und das Böse absolut gleichsetzen. Die Gewalt ist nicht an sich ein Übel, sondern nur, wenn sie eine entfesselte Kraft ist. Gewalt ist Kraft, aber losgelöst von den anderen Tugenden, der Gerechtigkeit, der Umsicht und der Mässigung.

Die Kraft ist ein Gut. Die Kraft liegt jedem Gedanken, jeder Handlung, jeder Schöpfung zugrunde. Man darf nicht versuchen, die Gewalt abzuschaffen, denn damit würde man auch die Kraft abschaffen. Man muss sie in die richtigen Bahnen lenken, man muss sie durch Erziehung, durch Übung und durch das Recht beherrschen.

Wenn es etwas gibt, was uns die Armee zu beherrschen gelehrt hat, dann ist es das Sturmgewehr. Es geht eigentlich nicht nur ums Schiessen, sondern um alles, was vorher und nachher geschieht: Die Waffe ist bei uns unter guter Verwahrung und unter Verschluss; sie wird immer als geladen betrachtet; man nimmt niemals eine Person ins Visier, selbst wenn man weiss, dass die Waffe entladen ist; man legt nie den Finger an den Abzug, solange das Ziel nicht im Visier ist. das Gewehr muss immer sauber sein, der Lauf ohne Flecken oder Kratzer; man tritt in den Schiessstand mit dem Magazin in der Hand; man entfettet den Gewehrlauf, damit man den Nachbarn nicht einnebelt; nach dem Schiessen: «Einsammeln der Patronen auf dem Schützenläger!» «Bereitmachen für die Entladekontrolle durch den Schützenmeister»; schliesslich: «Ich mache Sie auf den eidgenössischen Munitionsbefehl aufmerksam», eine etwas mysteriöse Formel, die bedeutet, dass man die übriggebliebenen Patronen im Munitionsdepot zurückbringen muss und dass man sich strafbar macht, wenn man sie mitnimmt.
Einer unserer Deutschschweizer Leutnants konnte einzig diesen Satz auf Französisch, den er mit Begeisterung bei jeder Gelegenheit anwendete. Dieser Ablauf, während der Rekrutenschule Hunderte von Malen wiederholt, machte aus dem vorsichtigen Umgang mit dem Gewehr ein natürliches Verhalten, ein Ritual, das zu übertreten praktisch unmöglich ist. Diese Schulung an der Waffe ist ohne Zweifel der beste Schutz gegen Missbrauch und Entgleisungen.
Eine Zivilisation misst sich an ihrer Fähigkeit, die Gewalt zu beherrschen und, vielleicht noch mehr, an den Formen, die sie dieser Beherrschung gibt. Die Tatsache, dass der Schweizer Soldat als fähig betrachtet wird, sein Sturmgewehr bei sich aufzubewahren, ist Ausdruck des Vertrauens, das die Behörden und die Bevölkerung in ihn haben. Wir sehen darin ein Symbol für Zivilisation und in seiner Abschaffung einen Rückschritt zur Barbarei.

Und es ist ein wirksames Symbol. Es macht den Soldaten in seinen eigenen Augen grösser: Er ist nicht eine blosse Portion Kanonenfutter, sondern er ist Bürger und Soldat, jederzeit für seine Waffe verantwortlich. Diese friedliche Aufbewahrung eines tödlichen Gerätes, unvorstellbar für den Rest der Welt, verleiht dem Status des Milizsoldaten etwas Edles.

Man kann dem Schweizer Soldaten eine Waffe anvertrauen, ohne zu befürchten, dass er zum Dieb oder zum Mörder wird, ohne zu befürchten, dass er einen Aufstand («pronunciamento») anzettelt. Es gibt Ausnahmen, man sagt es uns zur Genüge. Sie bleiben äusserst selten und bestätigen die Regel. Man wird ihre Zahl noch reduzieren, indem man die Rekrutierungskriterien präzisiert und die Schulung an der Waffe während der Dienstzeit noch weiter ausbaut.

Das Symbol ist gegen aussen nicht weniger wirksam: Das Gewehr zu Hause zeigt – und erhält – eine enge Beziehung zwischen Armee und Bevölkerung. Diese Symbiose ist an sich schon ein wichtiger Wert, unter Umständen entscheidend für die Armee eines kleinen Staates.
All das würden wir endgültig verlieren, wenn Volk und Stände – irregeführt durch die unselig-gefühlsduselige Argumentation der GSOA – entscheiden würden, die Aufbewahrung der Waffe zu Hause zu verbieten. Stimmen wir nein und fordern wir auch andere dazu auf.    •

Quelle: La Nation vom 14.1.2011, www.ligue-vaudoise.ch
(Übersetzung Zeit-Fragen)

EU-Kommissare kassieren doppelt

Ex: http://www.ftd.de/politik/europa/:uebergangsgeld-eu-kommissare-kassieren-doppelt/50173338.html

EU-Kommissare kassieren doppelt

Exklusiv - Die Brüsseler Kommission gerät wegen fragwürdiger Zahlungen an
Altkommissare unter Beschuss. Nach FTD-Recherchen beziehen 17 frühere
Amtsträger noch immer Übergangsgelder von mindestens 96.000 Euro pro Jahr -
obwohl viele längst Posten als Lobbyisten oder Politiker haben. von Claus
Hecking  Straßburg

Prominenter Doppelverdiener ist etwa der frühere Binnenmarktchef Charlie
McCreevy . Der Ire wechselte kurz nach seinem Abschied in den Aufsichtsrat
von Ryanair  - und verdient dort nach Berechnungen der
Anti-Lobby-Vereinigung Alter-EU bis zu 47.000 Euro pro Jahr. Hinzu kommt ein
Übergangsgehalt, das nach FTD-Berechnungen rund 11.000 Euro monatlich
beträgt. Auch der frühere Fischereikommissar Joe Borg, der sich bei der
Brüsseler Lobbyagentur Fipra verdingt hat, kassiert diese Summe. Borg räumte
dies ein. McCreevy reagierte nicht auf wiederholte Anfragen. Er steht aber
auf der Übergangsgehaltsliste der Kommission, die der FTD vorliegt.

Drei Jahre Anspruch

Für die Brüsseler Behörde ist das Thema höchst sensibel. Seit Langem
beklagen Nichtregierungsorganisationen die Gefahr massiver
Interessenkonflikte, wenn Kommissare direkt nach Amtsende in die Wirtschaft
wechseln. Dass Ex-Kommissare auch im neuen Job noch Übergangsgeld kassieren,
war bisher allerdings unbekannt.

Drei Jahre lang haben ausgeschiedene Kommissare Anspruch auf 40 bis 65
Prozent ihres Grundgehalts von mindestens 20.278 Euro pro Monat, insgesamt
also wenigstens 280.000 Euro. "Dies soll früheren Kommissaren beim Übergang
in den Arbeitsmarkt helfen", sagte ein Sprecher der Behörde. EU-Kritiker
sind entsetzt. "Das ist eine Bankrotterklärung für das Übergangsgeldsystem",
sagte der fraktionslose EU-Parlamentarier Martin Ehrenhauser. Schließlich
sollten diese Zahlungen ursprünglich Amtsträgern eine Abkühlungsphase ohne
Job ermöglichen, um Distanz zum alten Posten zu bekommen. Zuletzt sorgte
etwa der Deutsche Günter Verheugen für Wirbel, als er sechs Monate nach
seinem Abschied aus Brüssel eine Lobbyagentur gründete.

EU-Parlamentarier empört

Während sich Verheugen mit einer Pension begnügt, bessern Litauens
Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite und Italiens Außenminister Franco
Frattini laut Liste ihr Salär mit dem Abschiedsgeld auf. Besonders kritisch
sind Zahlungen an Danuta Hübner und Louis Michel: Sie arbeiten heute als
EU-Abgeordnete und haben damit laut Statut womöglich ihren Anspruch auf
Übergangsgeld verloren. Hübner ließ ausrichten, jedem Ex-Kommissar stehe das
Geld zu. Der juristische Dienst der Kommission hat beide Fälle für
einwandfrei befunden.

"Wenn Europa einmal schiefgeht, werden solche Dinge eine Rolle spielen",
sagte die CDU-Abgeordnete Ingeborg Grässle. Sie will kommende Woche im
Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments beantragen, das Gehaltsbudget
für die Kommissare für 2011 einzufrieren, bis sich das Übergangsgeldsystem
ändert.

Le langage agressif d’un ambassadeur américain à l’égard de la France

18 janvier, 2011 - Ex: http://www.knowckers.org/ 

Les États-Unis commencent à manifester une certaine nervosité à l’égard de la position européenne sur les Organismes Génétiquement Modifiés. Dans un télégramme daté du 19 décembre 2007 destiné au Département d’Etat à Washington, Craig Stapleton, ambassadeur américain à Paris, évoque la position française sur les Organismes Génétiquement Modifiés dans le cadre des discussions sur le Grenelle de l’environnement Grenelle qui venait de s’achever. Le Canard Enchaîné a sorti l’affaire le 12 janvier 2011, d’après les fuites organisées par Wikileaks.

Plusieurs éléments ressortent de l’analyse de ce télégramme diplomatique américain.

Selon Craig Stapleton, la France joue  avec l’Italie, l’Autriche et même la Commission, un rôle majeur dans la campagne anti OGM en Europe. Un des résultats concrets du Grenelle de l’environnement est l’interdiction du MON-810 (seul OGM autorisé en France). Cette décision serait vécue comme une catastrophe pour les intérêts de la firme multinationale nord-américaine Monsanto. Pour ne pas en rester là, l’ambassadeur américain suggère de frapper l’Union Européenne en se concentrant principalement sur les leaders du mouvement (c’est à dire la France).

Les mots de l’ambassadeur sont sans nuances : causer des dommages à travers toute l’Europe puisqu’il s’agit d’une responsabilité collective, mais en se focalisant sur les coupables. Les attaques contre l’UE doivent être menées de manière discrètes (on pense à des opérations d’information et d’influence). La liste des représailles doit être graduée  et avoir des effets durables à long terme. Cette idée d’attaquer la France et l’Union Européenne aurait été soufflée par un syndicat agricole français. Et l’ambassadeur de rajouter : en fait, les partisans des biotechnologies en France (incluant jusqu’à un syndicat agricole) nous ont dit que la seule solution pour faire changer d’avis la France était de déclencher des représailles.

Cette fuite est révélatrice du climat de tension concurrentielle qui règne autour de la commercialisation mondiale et des OGM et de la pénétration de ces produits sur le marché européen. Elle met en évidence les contradictions d’une partie des acteurs économiques français de ce secteur qui ne savent plus à quel saint se vouer pour entre r eux aussi sur ce marché porteur. Il est clair que l’absence de stratégie de puissance de la France sur cet enjeu abordé principalement par le politique sous l’angle du principe de précaution  facilite toutes les manœuvres des puissances concurrentes qui cherchent à appuyer l’action de leurs entreprises.

Krantenkoppen - Januari 2011/09

Krantenkoppen

 

Januari 2011 - 09

 

PVV: pedo's levenslang volgen
De PVV wil dat veroordeelde pedofielen nooit meer helemaal vrij kunnen zijn. Kamerlid Lilian Helder wil dat staatssecretaris Teeven (Veiligheid en Justitie, VVD) uitbehandelde pedo's door een netwerk van vrijwilligers en deskundigen in de gaten worden gehouden, zo schrijft De Telegraaf vandaag.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/crime/2011/01/pvv_pedo...

 

Berlijnse moskeepyromaan gepakt
De Berlijnse politie heeft een 30-jarige man opgepakt die wordt verdacht van betrokkenheid bij de brandstichtingen bij verschillende moskeeën in de stad. Dat meldde de krant Berliner Morgenpost vrijdag op zijn website. De luciferverslaafde zou een bekentenis hebben afgelegd.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/crime/2011/01/berlijns...

 

Roemer boos op PVV
SP-leider Emile Roemer vindt het schandalig dat de PVV blijft eisen dat het 14-jarige Afghaanse meisje Sahar toch wordt teruggestuurd naar Afghanistan.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/roe...

 

PVV Limburg heeft last van neptwitteraars
De PVV in Limburg wil dat er een eind komt aan het getwitter van @pvvzuidlimburg. Het account is niet van de PVV, maar stuurt wel berichtjes rond waar de PVV niet blij mee is, zei Laurence Stassen van de PVV Limburg zaterdag. Zij is lijsttrekker bij de Provinciale Statenverkiezingen voor haar partij.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/ook...

 

'Halal en zuurvlees gaan prima samen'
'Geen halal maar zuurvlees' is één van de slogans van de PVV Limburg bij de presentatie van hun kandidaten voor de Provinciale Statenverkiezingen. De slogan moet onderstrepen dat de PVV de Limburgse identiteit heel belangrijk vindt.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/hal...

 

'Hulpkonvooien aanvallen mag'
Israël heeft geen internationale wetten overtreden bij de aanval op een internationaal hulpkonvooi dat in mei op weg was naar de Gazastrook. Ook de zeeblokkade van het door Palestijnen bewoonde gebied is legaal. Dat heeft een Israëlische onderzoekscommissie geconcludeerd.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/hul...

 

Moslims weer boos op paus
Een prestigieuze islamitische instelling wil voorlopig niet meer met het Vaticaan praten. Al-Azhar hekelt de "herhaalde aanvallen" van de paus op de religie van de vrede, zo heeft het Egyptische staatspersbureau MENA bekend gemaakt.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/mos...

 

Politicus scheert baard af
Een Belgische parlementariër heeft zijn karakteristieke baard afgeschoren omdat hij niet wil worden verward met deelnemers aan een ludieke actie. Gerolf Annemans van Vlaams Belang (VB) wil niet dat mensen denken dat hij meedoet met de groep mannen die hun baard laten groeien tot er een nieuwe regering is.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/pol...

 

PVV wil helft Nuon-geld aan burgers schenken
De PVV in Gelderland wil zeker de helft van de ruim 4 miljard euro die de provincie verdiende door de verkoop van energiebedrijf Nuon overmaken op de bankrekeningen van de Gelderse burgers.
http://www.gelderlander.nl/voorpagina/arnhem/8011310/PVV-...

 

Belgen protesteren tegen politieke impasse
In Brussel werd vandaag betoogd tegen de politieke impasse in België. Na zeven maanden heeft het land nog steeds geen nieuwe regering en het ziet er niet naar uit dat er snel één komt.
http://nos.nl/artikel/213633-belgen-protesteren-tegen-pol...

 

„Palestijnse beweging pleegde aanslag Egypte”
Egypte verdenkt een Palestijnse groepering van de aanslag op een christelijke kerk in de stad Alexandrië, waardoor 23 mensen om het leven kwamen. Dat meldde de Egyptische minister van Binnenlandse Zaken Habib al-Adly zondag.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/palestijnse_bewegi...

 

„België moet voorbeeld nemen aan Zuid-Sudan”
Belgische politici moeten een voorbeeld nemen aan het Afrikaanse Sudan, waar het zuiden zich succesvol afsplitste van het noorden. Dat stelde voorzitter Bruno Valkeniers van de separatistische partij Vlaams Belang zaterdag tijdens zijn nieuwjaarstoespraak.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/belgie_moet_voorbe...

 

Verenigd Rusland peilt steun begrafenis Lenin
De pro-Kremlinpartij Verenigd Rusland heeft zaterdag een website gelanceerd om te peilen of de voormalige Sovjetleider Vladimir Lenin alsnog begraven moet worden. Zijn stoffelijk overschot werd tegen de wil van hem en zijn familie in gebalsemd en in een speciaal voor hem gebouwd mausoleum geplaatst op het Rode Plein in Moskou.
http://www.bnr.nl/artikel/21264165/verenigd-rusland-peilt...

België? Dat is het arme broertje van Nederland, toch?

België? Dat is het arme broertje van Nederland, toch?

Reportage Stijn Demeester, Londen

Ligt de Londense City wakker van de problemen van de nv België? Lopen de vermaledijde speculanten zich warm voor een aanval op de Belgische
staatsschuld? De Tijd ging op onderzoek in de Londense marktenzalen. 'Wat ik
denk over België? Dat is het grijze land van frieten, bier en mosselen, toch? Een beetje het arme broertje van Nederland, of niet?'

Een van de redenen dat Europa nu in de problemen zit, is omdat politici de schuld steeds op de speculanten steken.

Woensdag 12 januari. Een druilerige ochtend in de Londense City. Het
legertje traders, analisten, zakenbankiers en portfoliomanagers trekt zich jachtig op gang. Terwijl de Belgische kranten bol staan van de politieke malaise en de onrust op de financiële markten, is het business as usual in Londen. Het belangrijkste financiële centrum van de wereld lijkt niet echt wakker te liggen van het politieke gekrakeel in Brussel.

'Men weet hier wel dat er in België problemen zijn tussen de Walen en de
Vlamingen, maar echt diep gaat de kennis over ons land niet', zegt Kenneth
Broux, een Belg die werkt bij Lloyds Bank Corporate Markets. Vermoeit Broux
zich nog met het uitleggen van het Belgische politieke status-quo? 'Dat doe
ik al lang niet meer', lacht hij. 'Hier kijkt men vooral naar de G10 en de
emerging markets, de Belgische problemen zijn echt verwaarloosbaar.'

Charlie Diebel lacht smakelijk als ik hem de bier-en-frietenvergelijking van
een Londense trader voorleg. Diebel is hoofd marktstrategie bij Lloyds Bank
en verrassend goed op de hoogte van de 'Belgische situatie'. 'Ik heb altijd
met bijzondere aandacht naar jullie land gekeken. De Belgische
sentimentsindicatoren zijn meestal een kanarie in de koolmijn voor de rest
van Europa. Normaal gezien zou er geen haan naar jullie landje kraaien',
zegt hij. 'Er is natuurlijk het feit dat jullie nog steeds geen regering
hebben. In het begin van de crisis passeerde België geruisloos onder de
radar. In een wereld die netjes op orde is, is het geen ramp dat er geen
regering is. Maar als de crisis één ding duidelijk heeft gemaakt, is het dat
krediet belangrijk is. 'Credit matters.' Of het nu om een bank of een
overheid gaat.'

PIG?

'We zitten in een klimaat waar de markten op zoek gaan naar zwakheden',
vervolgt Diebel. 'Heeft België fundamentele economische problemen? Nee.
Dreigt België een van de PIGS te worden? Bijlange niet. Maar jullie hebben
zelfs geen begin van een plan om die gigantische schuldenberg weg te werken.
Dat wordt vandaag de dag opgepikt door de markten. Eerst hebben ze
Griekenland en Ierland aangepakt. Nu krabben ze aan Portugal en Spanje. En
ook België wordt besnuffeld. De 'bond market vigilantes', de burgerwachten
van de obligatiemarkt, zijn terug van weggeweest. En maar goed ook.'

Grant Lewis valt net niet van zijn stoel wanneer ik hem een aantal Belgische
krantenkoppen voorleg. Lewis is hoofd research bij de Londense afdeling van
het beurshuis Daiwa Capital Markets. 'Speculanten voeren druk op'? 'Gieren
boven België'? Zulke koppen vind ik heel kwalijk en typisch voor hoe
continentaal Europa tegen de dingen aankijkt. Een van de redenen waarom
Europa nu in de problemen zit, is omdat politici de schuld steeds
afgeschoven hebben op 'de speculanten' in plaats van de problemen ten gronde
aan te pakken. Beleggers hebben altijd de keuze. Als ze zich niet meer
comfortabel voelen bij een verhoogd risico, kunnen ze altijd verkiezen te
verkopen. En dat is wat nu gebeurt.'

Ook Diebel lacht de speculantenhypothese weg. 'Obligatiemarkten zijn veel te
saai voor speculanten! Vergeet niet dat het overgrote deel van de
overheidsschuld in handen is van pensioenfondsen en
verzekeringsmaatschappijen. Die houden zich niet bezig met speculatie. Dat
de rente nu stijgt, is een duidelijk signaal dat die partijen zich niet meer
kunnen vinden in overheidspapier waar een geurtje aan hangt.'

'Traditioneel zijn de Belgische verzekeraars de kopers van Belgisch
overheidspapier', zegt Jonathon Jackson, directeur van de bond sales desk
bij Daiwa en hoofdzakelijk actief in de Benelux. 'Vroeger kochten ze in
Belgische frank om het wisselkoersrisico te vermijden. 80 tot 90 procent van
de portefeuilles bestond toen uit Belgisch staatspapier.'

'Maar met de komst van de euro is het belang van Belgisch papier
teruggevallen tot 40 à 50 procent. Op termijn kan dat belang nog verder
dalen. De recente rentepiek heeft dus niets met speculatie te maken, maar
alles met een herallocatie van middelen. De verzekeraars, zogezegd de
'buyers of last resort' voor Belgisch overheidspapier, zijn veel minder
actief.'

Lewis: 'Bovendien heb je de buitenlandse grote beleggers die denken: 'Dat
kleine landje met tien miljoen inwoners? Waarom zou ik me moe maken om
daarvan de details te leren kennen? Duitsland, daar wil ik nog moeite voor
doen.' Maar België verkopen is niet zo'n moeilijke beslissing. Dat is het
perspectief van de grote belegger.'

Wat doet beleggers dan het vertrouwen verliezen in de nv België? 'It's
politics', zegt Jackson. 'Ik heb lang in Brussel gewerkt, ik ben vertrouwd
met de Belgische machinaties, de talloze regeringen, de
wafelijzerpolitiek,... Maar dat krijg je hier moeilijk uitgelegd. Weet je,
ik was onlangs in Luik, in dat machtige treinstation dat even goed in Abu
Dhabi zou kunnen staan. Ik schamperde: 'Wie heeft hiervoor betaald? Europa
zeker?' Maar dat station is gewoon een voorbeeld van de Belgische
wafelijzerpolitiek.'

Microkosmos

De schrijver Ian Buruma noemde België in The New Yorker een testcase voor
Europa. Net zoals Duitsland mort omdat het moet opdraaien voor 'lakse'
lidstaten zoals Griekenland of Portugal, wil Vlaanderen niet langer betalen
voor Wallonië. 'België een microkosmos voor Europa? Zo had ik het nog niet
gezien', zegt Diebel. 'Maar de oplossing voor Europa ligt in meer
harmonisatie, terwijl België lijkt af te stevenen op een splitsing. Nu, een
splitsing hoeft geen ramp te zijn', vervolgt Diebel. 'Indien beide nieuwe
staten, Vlaanderen en Wallonië, in de muntunie kunnen blijven, verschillen
ze niet zoveel van zeg maar Litouwen of Estland.'

Bij Daiwa ziet men een splitsing minder zitten. 'Ik weet wel dat sommigen
zeggen dat het jullie nationale sport is om belastingen te ontduiken', zegt
Jackson. 'Maar in werkelijkheid staat België hier bekend als een staat die
zeer goed belastingen kan heffen. Voor België zou het het worstcasescenario
zijn wanneer die haast bureaucratische mogelijkheid om de staat te beheren
zou wegvallen.'

Is België de practical joke van Europa geworden? 'België heeft het Europese
spel van bij het verdrag van Rome volgens de regels gespeeld', zegt Jackson.
'Dat heeft jullie land steeds een bepaald sérieux gegeven. Een grap zijn
jullie niet, maar we kijken wel met ontzetting naar jullie geruzie.'

Business as usual in de City. Het belangrijkste financiële centrum van de
wereld lijkt niet echt wakker te liggen van het politieke gekrakeel in
Brussel. © Timothy Foster

© 2011 Mediafin
Publicatie:     De Tijd
Publicatiedatum:     15 januari 2011
Auteur:     Stijn Demeester;

Ayméric Chauprade: géopolitique russe

Ayméric Chauprade:

Géopolitique russe

Erst Glasnost, dann Perestroika - Sarrazins nächstes Buch

Erst Glasnost, dann Perestroika – Sarrazins nächstes Buch

Götz KUBITSCHEK

Ex.: http://www.sezession.de/

Als Thilo Sarrazin am vergangenen Donnerstag in Dresden vor 2500 Hörern vortrug, deutete er an, daß er ein neues Buch plane. Es werde die Meinungsfreiheit zum Thema haben, und überhaupt sei seine Aufgabe die Herbeiführung von Glasnost und Perestroika in Deutschland.

Ich habe diese Äußerungen gut nutzen können für meine grundsätzliche Situationsanalyse des „Falls Sarrazin“ bei der gestrigen Podiumsdiskussion in München.

Glasnost ist mit „Transparenz“, Perestroika mit „Umgestaltung“ oder „Reform“ ganz gut übersetzt. Der Journalist Alexander Kissler, der mit mir auf dem Podium saß, hat zurecht gesagt, daß ihn die Unbescheidenheit Sarrazins doch verblüffe: Schließlich handelte es sich bei diesen beiden Wörtern um welthistorische Begriffe, um zunächst systemstützende Reformvokabeln, die letztlich eine revolutionäre, systemstürzende Dynamik ausgelöst hätten. Er sehe zum einen nicht, woran Sarrazin eine ähnliche Wirkung seines Buches ablesen wolle; und zum anderen hoffe er sehr, daß eine systemstürzende Dynamik diesmal ausbleibe. Er käme ganz gut noch viele Jahre mit der in keiner Weise totalitären Bundesrepublik zurecht.

Ich meine (und sagte das gestern auch), daß wir die Wirkung von Deutschland schafft sich ab noch nicht abschätzen können, und ich halte Spekulationen und Prognosen über das, was stehen und was stürzen wird, für interessant, aber nicht vor vordringlich. Wichtig ist derzeit doch etwas anderes: Sarrazin hat in den vergangenen Monaten festgestellt, daß er den zweiten Schritt vor dem ersten gemacht hat, oder, um es mit den beiden welthistorischen Begriffen zu sagen: Er hat Glasnost (Transparenz) als etwas der Demokratie Innewohnendes ganz selbstverständlich vorausgesetzt und wollte gleich zur Perestroika (Umgestaltung, Reform) übergehen.

Mittlerweile hat er erlebt und begriffen, daß er in Deutschland mitnichten das Selbstverständliche voraussetzen kann. Er ist nur knapp und aufgrund einer Mischung zuträglicher Umstände dem Schicksal der politischen und sozialen Abdrängung in die Nische derjenigen entgangen, die  anscheinend „wenig hilfreichen“ für diese Gesellschaft sind. Er hat die Hintergründe für diesen Versuch einer innerstaatlichen Abschiebung genau studiert und die Analysen gelesen, mit denen Kommunikationswissenschaftler wie Hans Mathias Kepplinger ihm in derselben nüchternen Art zur Seite traten, die ihn selbst auszeichnet.

Wer nachlesen möchte, wie weit Sarrazins Desillusionierung fortgeschritten ist, muß seinen vorweihnachtlichen Beitrag für die FAZ lesen. Er macht darin aus seiner Verachtung für die politische Klasse keine Hehl, und wer dabei im Hinterkopf behält, daß Sarrazin an seinem nächsten Buch arbeitet, kann den Artikel wie ein Exposé, wie eine Grobgliederung studieren.

Sarrazin wird also wohl über die Meinungsfreiheit schreiben. Er hat das bis vor kurzem nicht für notwendig gehalten, aber mittlerweile weiß er, daß es nicht reicht, auf das grundgesetzlich garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung zu pochen. Er wird sich längst in die Schweigespirale von Elisabeth Noelle-Neumann ebenso eingearbeitet haben wie in den Strukturwandel der Öffentlichkeit von Jürgen Habermas.

Die Demoskopin Noelle-Neumann spricht in der Schweigespirale von einem „doppelten Meinungsklima“ und bezeichnet damit das Auseinanderklaffen der Ansichten tonangebender Kreise auf der einen und einer mit demoskopischem Instrumentarium erfaßbaren, nicht öffentlich artikulierten Mehrheitsmeinung auf der anderen Seite. Ihr Buch ist ein Standardwerk.

Ebenso als Standardwerk gilt Strukturwandel der Öffentlichkeit. Karlheinz Weißmann hat in seinem Beitrag für unser Sonderheft Sarrazin lesen darauf hingewiesen, daß Habermas die Demoskopie stets als Feindwissenschaft begriffen habe. Dennoch sei dessen abstraktem Buch die nützliche Unterscheidung dreier Meinungsformen zu entnehmen: Die nicht-öffentliche (Privat-)Meinung ist leicht zu unterscheiden von der öffentlichen Meinung im eigentlichen Sinne. Hinzu kommt jedoch die dritte, schwerer erkennbare Form – die „quasi-öffentliche Meinung“. Sie ist in etwa das, was der bereits erwähnte Hans Mathias Kepplinger in einem Aufsatz über die gescheiterte Skandalisierung Sarrazins so ausdrückt:

In modernen, liberalen Demokratien gehen die Gefahren für die Meinungsfreiheit nicht nur von der Politik aus, sondern auch von den Medien. Die Gründe hierfür liegen vor allem in den Meinungen im Journalismus, die erheblich von jenen in der Bevölkerung abweichen, gegen die sie sich normalerweise effektiv in Szene setzen; in der wechselseitigen Orientierung der Journalisten aneinander und den damit einhergehenden Selbstgewißheiten der Meinungsführer.

Die „quasi-öffentliche Meinung“ gefährdet also die Meinungsfreiheit, weil es sich (diesmal in den Worten von Habermas) um Meinungen handelt,

die in einem verhältnismäßig engen Kreislauf über die Masse der Bevölkerung hinweg zwischen der großen politischen Presse, der räsonierenden Publizistik überhaupt, und den beratenden, beeinflussenden, beschließenden Organen mit politischen oder politisch relevanten Kompetenzen zirkulieren.

Was beutet Glasnost vor solchen ziemlich simplen, ziemlich offenkundigen Mechanismen der Meinungsbesetzung, Deutungsverteidigung und Debattenverhinderung? Glasnost bedeutet, diese Vorgänge transparent zu machen, und zwar auf eine so machtvolle Weise, daß diejenigen, die die trüben Scheiben polieren, nicht als „Quartalsirre“ oder paranoide Verschwörungstheoretiker stigmatisiert und ins Abseits geschoben werden können.

Für die Veranstaltung, die wir gestern im Gasteig in München – also an zentralem, öffentlichem Ort – über Sarrazin abhielten, hatten wir rund zehn mögliche linke oder eher linke Podiumsteilnehmer um Teilnahme angefragt. Keiner sagte zu. Ich bin überzeugt, daß die Absagen aus zweierlei Gründen erfolgten: Zum einen hält man das Schneiden, Abdrängen und Beschweigen unserer Positionen noch immer für die beste Methode der jahrelang wie geschmiert laufenden Verteidigung des linken Selbstbildes; zum andern – und das wiegt schwerer – wissen die möglichen Kontrahenten, daß sie auf einem Feld anzutreten hätten, auf dem wir jedes Argument kennen und auf dem Sarrazin tatsächlich den finalen Beweis dafür erbracht hat, daß unsere Bestandsaufnahmen stimmen: Debattenverhinderung ist nichts anderes als die fortgesetzte „Verschleierung eigener Fehler und Versäumnisse“ (abermals Kepplinger).

Im Aprilheft der Sezession vom vergangenen Jahr habe ich einen Briefwechsel abgedruckt, den ich mit dem Schriftsteller Richard Wagner führte. In diesem Briefwechsel ist die Problematik der Meinungsfreiheit in Deutschland ausgeführt und mit Schlüsselbegriffen abgesteckt. Von dem Briefwechsel ist hier ein Teil nachzulesen, die Druckausgabe (Heft 35) mit dem vollständigen Text ist hier verfügbar. Wir sandten das Heft Thilo Sarrazin seinerzeit zu, weil auch über ihn ein Beitrag darin handelte („Sarrazin und seine Gegner“). Er bedankte sich und schrieb, daß er aus dem Briefwechsel mit Richard Wagner Aufschlußreiches über ein wichtiges Thema gelesen habe.

Es scheint, als würde dieses Thema nun zu seinem Thema, weil vor der Perestroika zunächst Glasnost von Nöten ist.

LEAP - 2011 : l'année impitoyable, à la croisée des trois chemins du chaos mondial

Communiqué public du Laboratoire Européen d’Anticipation Politique (LEAP), du 15 janvier 2011

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Ce numéro (…) marque le cinquième anniversaire de la publication du Global Europe Anticipation Bulletin. Or, en janvier 2006, à l’occasion du numéro 1, l’équipe du LEAP indiquait à l’époque qu’une période de quatre à sept ans s’ouvrait, qui serait caractérisée par la « Chute du Mur Dollar », phénomène analogue à celui de la chute du Mur de Berlin qui entraîna, dans les années suivantes, l’effondrement du bloc communiste, puis celui de l’URSS.

Aujourd’hui, dans ce [numéro] qui présente nos trente-deux anticipations pour l’année 2011, nous estimons que l’année à venir sera une année charnière dans ce processus s’étalant donc entre 2010 et 2013. Elle sera, en tout état de cause, une année impitoyable, car elle va en effet marquer l’entrée dans la phase terminale du monde d’avant la crise (1).

Depuis septembre 2008, moment où l’évidence de la nature globale et systémique de la crise s’est imposée à tous, les Etats-Unis et, derrière eux, les pays occidentaux, se sont contentés de mesures palliatives, qui n’ont fait que masquer les effets de sape de la crise sur les fondements du système international contemporain. 2011 va, selon notre équipe, marquer le moment crucial où, d’une part, ces mesures palliatives voient leur effet anesthésiant s’évanouir tandis que, au contraire, vont brutalement surgir au premier plan les conséquences de la dislocation systémique de ces dernières années (2).

En résumé, 2011 va être marquée par une série de chocs violents, qui vont faire exploser les fausses protections mises en place depuis 2008 (3) et qui vont emporter un à un les « piliers » sur lesquels repose depuis des décennies le « Mur Dollar ».

 

Seuls les pays, collectivités, organisations et individus qui ont réellement entrepris, depuis trois ans, de tirer les leçons de la crise en cours pour s’éloigner au plus vite des modèles, valeurs et comportements d’avant la crise, traverseront cette année indemnes ; les autres vont être emportés dans le cortège de difficultés monétaires, financières, économiques, sociales et politiques, que réserve 2011.

Ainsi, comme nous considérons que 2011 sera globalement l’année la plus chaotique depuis 2006, date du début de nos travaux sur la crise, notre équipe s’est concentrée, dans [ce numéro], sur les 32 anticipations de l’année 2011, qui comportent également nombre de recommandations pour faire face aux chocs à venir. C’est ainsi une sorte de carte prévisionnelle des chocs financiers, monétaires, politiques, économiques et sociaux des douze prochains mois, qu’offre ce numéro (…).

Si notre équipe estime que 2011 sera l’année la plus terrible depuis 2006, date du début de notre travail d’anticipation de la crise systémique, c’est parce qu’elle est à la croisée des trois chemins du chaos mondial. Faute de traitement de fond des causes de la crise, depuis 2008, le monde n’a fait que reculer pour mieux sauter.

Un système international exsangue

Le premier chemin que la crise peut prendre pour générer un chaos mondial, c’est tout simplement un choc violent et imprévisible. L’état de délabrement du système international est désormais tellement avancé que sa cohésion est à la merci de toute catastrophe d’envergure (4).

Il suffit de voir l’incapacité de la communauté internationale à efficacement aider Haïti depuis un an (5), des Etats-Unis à reconstruire la Nouvelle Orléans depuis six ans, de l’ONU à régler les problèmes du Darfour, de la Côte d’Ivoire depuis une décennie, des Etats-Unis à faire avancer la paix au Proche-Orient, de l’OTAN à battre les Talibans en Afghanistan, du Conseil de Sécurité à maîtriser les questions coréenne et iranienne, de l’Occident à stabiliser le Liban, du G20 à mettre fin à la crise mondiale, qu’elle soit financière, alimentaire, économique, sociale, monétaire… pour constater que, sur l’ensemble de la palette des catastrophes climatiques et humanitaires, comme des crises économiques et sociales, le système international est désormais impuissant.

En fait, depuis le milieu des années 2000 au moins, l’ensemble des grands acteurs mondiaux, au premier rang desquels se trouvent, bien entendu, les Etats-Unis et son cortège de pays occidentaux, ne fait plus que de la communication, de la gesticulation.

Dans la réalité, rien ne va plus : la bille des crises tourne et chacun retient son souffle pour qu’elle ne tombe pas sur sa case. Mais, progressivement, la multiplication des risques et des thèmes de crise ont transformé la roulette de casino en roulette russe. Pour le LEAP, le monde entier commence à jouer à la roulette russe (6), ou plutôt à sa version 2011 « la roulette américaine », avec cinq balles dans le barillet.

Evolution mensuelle de l’indice Alimentation de la FAO (2010) et des prix des principales denrées alimentaires, 2009-2010 (base 100 : moyenne 2002-2004) – Source : FAO/Crikey, janvier 2011

L’envolée des prix des matières premières (alimentaires, énergétiques (7)…) doit nous rappeler 2008 (8). C’est en effet dans le semestre précédant l’effondrement de Lehman Brothers et de Wall Street, que s’est situé le précédent épisode de fortes hausses des prix des matières premières. Et les causes actuelles sont de la même nature que celles d’hier : une fuite hors des actifs financiers et monétaires, en faveur de placements « concrets ».

Hier, les gros opérateurs fuyaient les crédits hypothécaires et tout ce qui en dépendait, ainsi que le Dollar US ; aujourd’hui, ils fuient l’ensemble des valeurs financières et les bons du Trésor (9) et autres dettes publiques.

Il faut donc s’attendre, entre le printemps 2011 et l’automne 2011, à l’explosion de la quadruple bulle des bons du Trésor, des dettes publiques (10), des bilans bancaires (11) et de l’immobilier (américain, chinois, britannique, espagnol… et commercial (12) ) ; l’ensemble, se déroulant sur fond de guerre monétaire exacerbée (13).

L’inflation induite par les Quantitative Easing américain, britannique et japonais et les mesures de stimulation des mêmes, des Européens et des Chinois, va être l’un des facteurs déstabilisants de 2011 (14). Nous y revenons plus en détail dans ce [numéro].

Mais ce qui est désormais évident au regard de ce qui se passe en Tunisie (15), c’est que ce contexte mondial, notamment la hausse des prix des denrées et de l’énergie, débouche dorénavant sur des chocs sociaux et politiques radicaux (16). L’autre réalité que dévoile le cas tunisien, c’est l’impuissance des « parrains » français, italien ou américain, pour empêcher l’effondrement d’un « régime-ami » (17).

Impuissance des principaux acteurs géopolitiques mondiaux

Et cette impuissance des principaux acteurs géopolitiques mondiaux, est l’autre chemin que la crise peut utiliser pour générer un chaos mondial en 2011. En effet, on peut classer les principales puissances du G20 en deux groupes, dont le seul point commun est qu’ils ne parviennent pas à influencer les évènements de manière décisive.

D’un côté, on a l’Occident moribond avec, d’une part, les Etats-Unis, dont l’année 2011 va démontrer que le leadership n’est plus qu’une fiction (voir dans ce numéro) et qui tentent de figer tout le système international dans sa configuration du début des années 2000 (18) ; et puis on a l’Euroland, « souverain » en gestation qui est actuellement essentiellement concentré sur son adaptation à son nouvel environnement (19) et son nouveau statut d’entité géopolitique émergente (20), et qui n’a donc ni l’énergie, ni la vision nécessaire pour peser sur les évènements mondiaux (21).

Et de l’autre côté, on trouve les BRIC (avec, en particulier, la Chine et la Russie), qui s’avèrent incapables, pour l’instant, de prendre le contrôle de tout ou partie du système international et dont la seule action se limite donc à saper discrètement ce qui reste des fondements de l’ordre d’avant la crise (22).

En fin de compte, c’est donc l’impuissance qui se généralise (23) au niveau de la communauté internationale, renforçant non seulement le risque de chocs majeurs, mais également l’importance des conséquences de ces chocs. Le monde de 2008 a été pris par surprise par le choc violent de la crise, mais le système international était paradoxalement mieux équipé pour réagir car organisé autour d’un leader incontesté (24).

En 2011, ça n’est plus le cas : non seulement il n’y a plus de leader incontesté, mais le système est exsangue, comme on l’a vu précédemment. Et la situation est encore aggravée par le fait que les sociétés d’un grand nombre de pays de la planète sont au bord de la rupture socio-économique.

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Evolution du prix de l’essence aux Etats-Unis (2009-2011) – Source : GasBuddy, janvier 2011

Des sociétés au bord de la rupture socio-économique

C’est en particulier le cas aux Etats-Unis et en Europe, où trois ans de crise commencent à peser très lourd dans la balance socio-économique et donc, politique. Les ménages américains, désormais insolvables par dizaines de millions, oscillent entre pauvreté subie (25) et rage anti-système. Les citoyens européens, coincés entre chômage et démantèlement de l’Etat-providence (26), commencent à refuser de payer les additions des crises financières et budgétaires et entreprennent de chercher des coupables (banques, Euro, partis politiques de gouvernement…).

Mais parmi les puissances émergentes aussi, la transition violente que constitue la crise conduit les sociétés vers des situations de rupture : en Chine, la nécessité de maîtriser les bulles financières en développement se heurte au désir d’enrichissement de secteurs entiers de la société, comme au besoin d’emploi de dizaines de millions de travailleurs précaires ; en Russie, la faiblesse du filet social s’accommode mal de l’enrichissement des élites, tout comme en Algérie agitée par des émeutes.

En Turquie, au Brésil, en Inde, partout, la transition rapide que connaissent ces pays déclenche émeutes, protestations, attentats. Pour des raisons parfois antinomiques, développement pour les unes, appauvrissement pour les autres, un peu partout sur la planète, nos différentes sociétés abordent 2011 dans un contexte de fortes tensions, de ruptures socio-économiques, qui en font donc des poudrières politiques.

C’est sa position, à la croisée de ces trois chemins, qui fait ainsi de 2011 une année impitoyable. Et impitoyable, elle le sera pour les Etats (et les collectivités locales) qui ont choisi de ne pas tirer les difficiles leçons des trois années de crise qui ont précédé et/ou qui se sont contentés de changements cosmétiques, ne modifiant en rien leurs déséquilibres fondamentaux.

Elle le sera aussi pour les entreprises (et pour les Etats (27) ) qui ont cru que l’embellie de 2010 était le signe d’un retour « à la normale » de l’économie mondiale.

Et enfin, elle le sera pour les investisseurs qui n’ont pas compris que les valeurs d’hier (titres, monnaies…) ne pouvaient pas être celles de demain (en tout cas, pour plusieurs années).

L’Histoire est généralement « bonne fille ». Elle donne souvent un coup de semonce avant de balayer le passé. Cette fois-ci, elle a donné le coup de semonce en 2008. Nous estimons qu’en 2011, elle donnera le coup de balai. Seuls les acteurs qui ont entrepris, même laborieusement, même partiellement, de s’adapter aux nouvelles conditions générées par la crise, pourront tenir ; pour les autres, le chaos est au bout du chemin.

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Notes :

(1) Ou du monde tel qu’on le connaît depuis 1945, pour reprendre notre description de 2006.

(2) La récente décision du ministère du Travail américain d’étendre à cinq ans la mesure du chômage de longue durée dans les statistiques de l’emploi US, au lieu du maximum de deux ans jusqu’à maintenant, est un bon indicateur de l’entrée dans une étape nouvelle de la crise, une étape qui voit disparaître les « habitudes » du monde d’avant. D’ailleurs, le gouvernement américain cite « la montée sans précédent » du chômage de longue durée, pour justifier cette décision. Source : The Hill, 28 décembre 2010

(3) Ces mesures (monétaires, financières, économiques, budgétaires, stratégiques) sont désormais étroitement connectées. C’est pourquoi, elles seront emportées dans une série de chocs successifs.

(4) Source : The Independent, 13 janvier 2011

(5) C’est même pire, puisque c’est l’aide internationale qui a apporté le choléra dans l’île, faisant des milliers de morts.

(6) D’ailleurs, Timothy Geithner, le ministre américain des Finances, peu connu pour son imagination débordante, vient d’indiquer que « le gouvernement américain pouvait avoir à nouveau à faire des choses exceptionnelles », en référence au plan de sauvetage des banques de 2008. Source : MarketWatch, 13 janvier 2011

(7) D’ailleurs, l’Inde et l’Iran sont en train de préparer un système d’échange « or contre pétrole » pour tenter d’éviter des ruptures d’approvisionnement. Source : Times of India, 08 janvier 2011

(8) L’indice FAO des prix alimentaires vient de dépasser, en janvier 2011 (à 215), son précédent record de mai 2008 (à 214).

(9) Les banques de Wall Street se débarrassent actuellement, à très grande vitesse (sans équivalent depuis 2004), de leurs Bons du Trésor US. Leur explication officielle est « l’amélioration remarquable de l’économie US, qui ne justifie plus de se réfugier sur les Bons du Trésor ». Bien entendu, vous êtes libres de les croire, comme le fait le journaliste de Bloomberg du 10 janvier 2011.

(10) Ainsi, l’Euroland avance déjà à grands pas sur le chemin décrit dans le [précédent numéro], d’une décote en cas de refinancement des dettes d’un Etat-membre ; tandis que, désormais, les dettes japonaise et américaine s’apprêtent à entrer dans la tourmente. Sources : Bloomberg, 07 janvier 2011 ; Telegraph, 05 janvier 2011

(11) Nous estimons que, d’une manière générale, les bilans des grandes banques mondiales contiennent au moins 50% d’actifs-fantômes, dont l’année à venir va imposer une décote de 20% à 40%, du fait du retour de la récession mondiale avec l’austérité, de la montée des défauts sur les prêts des ménages, des entreprises, des collectivités, des Etats, des guerres monétaires et de la reprise de la chute de l’immobilier. Les « stress-tests » américain, européen, chinois, japonais ou autres, peuvent toujours continuer à tenter de rassurer les marchés avec des scénarios « Bisounours », sauf que, cette année, c’est « Alien contre Predator » qui est au programme des banques. Source : Forbes, 12 janvier 2011

(12) Chacun de ces marchés immobiliers va encore fortement baisser en 2011, pour ceux qui ont déjà entamé leur chute ces dernières années ou, dans le cas chinois, va entamer son dégonflement brutal, sur fond de ralentissement économique et de rigueur monétaire.

(13) L’économie japonaise est d’ailleurs l’une des premières victimes de cette guerre des monnaies, avec 76% des chefs d’entreprises des 110 grandes sociétés nippones, sondées par Kyodo News, se déclarant désormais pessimistes pour la croissance japonaise en 2011, suite à la hausse du Yen. Source : JapanTimes, 04 janvier 2011

(14) Voici quelques exemples édifiants, rassemblés par l’excellent John Rubino. Source : DollarCollapse, 08 janvier 2011

(15) Pour rappel, dans le [numéro] du 15 octobre 2010, nous avions classé la Tunisie dans les « pays à risques importants » pour 2011.

(16) Nul doute, d’ailleurs, que l’exemple tunisien génère une salve de réévaluations parmi les agences de notation et les « experts en géopolitique » qui, comme d’habitude, n’ont rien vu venir. Le cas tunisien illustre également le fait que ce sont désormais les pays satellites de l’Occident en général, et des Etats-Unis en particulier, qui sont sur le chemin des chocs de 2011 et des années à venir. Et il confirme ce que nous répétons régulièrement, une crise accélère tous les processus historiques. Le régime Ben Ali, vieux de vingt-trois ans, s’est effondré en quelques semaines. Quand l’obsolescence politique est là, tout bascule vite. Or, c’est l’ensemble des régimes arabes pro-occidentaux qui est désormais obsolète, à l’aune des évènements de Tunisie.

(17) Nul doute que cette paralysie des « parrains occidentaux » va être soigneusement analysée à Rabat, au Caire, à Djeddah et Amman par exemple.

(18) Configuration qui leur était la plus favorable, puisque sans contrepoids à leur influence.

(19) Nous y revenons plus en détail dans ce numéro (…) mais, vu de Chine, on ne s’y trompe pas. Source : Xinhua, 02 janvier 2011

(20) Petit à petit, les Européens découvrent qu’ils sont dépendants d’autres centres de pouvoir que Washington. Pékin, Moscou, Brasilia, New Delhi… entrent très lentement dans le paysage, des partenaires essentiels. Sources : La Tribune, 05 janvier 2011 ; Libération, 24 décembre 2010 ; El Pais, 05 janvier 2011

(21) Toute l’énergie du Japon est concentrée sur sa tentative désespérée de résister à l’attraction chinoise. Quant aux autres pays occidentaux, ils ne sont pas en mesure d’influer significativement sur les tendances mondiales.

(22) La place du Dollar US dans le système mondial, fait partie de ces derniers fondements que les BRIC érodent activement jour après jour.

(23) En matière de déficit, le cas américain est exemplaire. Au-delà du discours, tout continue comme avant la crise, avec un déficit en gonflement exponentiel. Pourtant, même le FMI tire désormais la sonnette d’alarme. Source : Reuters, 08 janvier 2011

(24) D’ailleurs, même le Wall Street Journal du 12 janvier 2011, se faisant l’écho du Forum de Davos, s’inquiète de l’absence de coordination internationale, qui est en soi un risque majeur pour l’économie mondiale.

(25) Des millions d’Américains découvrent les banques alimentaires pour la première fois de leur vie, tandis qu’en Californie, comme dans de nombreux autres Etats, le système éducatif se désagrège rapidement. En Illinois, les études sur le déficit de l’Etat le comparent désormais au Titanic. 2010 bat le record des saisies immobilières. Sources : Alternet, 27 décembre 2010 ; CNN, 08 janvier 2011 ; IGPA-Illinois, janvier 2011 ; LADailyNews, 13 janvier 2011

(26) L’Irlande, qui est face à une reconstruction pure et simple de son économie, est un bon exemple de situations à venir. Mais même l’Allemagne, aux résultats économiques pourtant remarquables actuellement, n’échappe pas à cette évolution, comme le montre la crise du financement des activités culturelles. Tandis qu’au Royaume-Uni, des millions de retraités voient leurs revenus amputés pour la troisième année consécutive. Sources : Irish Times, 31 décembre 2010 ; Deutsche Welle, 03 janvier 2011 ; Telegraph, 13 janvier 2011

(27) A ce sujet, les dirigeants américains confirment qu’ils foncent tout droit dans le mur des dettes publiques, faute d’anticiper les difficultés. En effet, la récente déclaration de Ben Bernanke, le patron de la Fed, dans laquelle il affirme que la Fed n’aidera pas les Etats (30% de baisse des revenus fiscaux en 2009, d’après le Washington Post du 05 janvier 2011) et les villes qui croulent sous les dettes, tout comme la décision du Congrès d’arrêter l’émission des « Build American Bonds » qui ont évité aux Etats de faire faillite ces deux dernières années, illustrent un aveuglement de Washington qui n’a d’équivalent que celui dont Washington a fait preuve en 2007/2008, face à la montée des conséquences de la crise des « subprimes ». Sources : Bloomberg, 07 janvier 2011 ; WashingtonBlog, 13 janvier 2011

Laboratoire Européen d’Anticipation Politique

Krantenkoppen - Januari 2011 / 08

Krantenkoppen

 

Januari 2011 - 08

 

VN: erken 14-jarige Sahar als vluchteling
De 14-jarige Sahar Hbrahim Gel uit Sint Annaparochie moet erkend worden als vluchteling. Dat schrijft de VN-vluchtelingenorganisatie Unhcr in een brief aan haar advocaat Paul Stieger, zo bericht de Leeuwarder Courant dinsdag.
http://www.gelderlander.nl/algemeen/dgbinnenland/7989633/...

 

GroenLinks wil onderzoek moskeeën
Het college van burgemeester en wethouders van Amsterdam moet zelf een onderzoek gaan doen naar de lespraktijken in moskeeën. Dat stelt de GroenLinks-fractie van de hoofdstad nadat gisteren duidelijk werd dat een eerder onderzoek door het Verwey-Jonker Instituut op niets is uitgelopen.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/provinciaal/2011/01/gr...

 

Fatwa: geld stelen voor jihad is tof
In een verse fatwa, gisteren geïntroduceerd in tijdschrift Inspire, moedigt de Jemenitisch-Amerikaanse moslim-geestelijke Anwar Al-Awlaki moslims in de hele wereld aan om geld in te zamelen voor de jihad. Op welke manier dat gebeurt, maakt hem niet uit.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/fat...

 

Klokkenluiderspartij daagt Nederlandse staat
De Nederlandse Klokkenluiderspartij (NKP) en de Europese Klokkenluiderspartij (EKP) dagen de Nederlandse staat voor het Europese Hof van de Rechten van de Mens. De partijen vermoeden een ongelijke behandeling door de staat, omdat nieuwe politieke partijen geen subsidie krijgen en bestaande partijen wel. Dat maakten de partijen dinsdag bekend.
http://www.bnr.nl/artikel/21227587/klokkenluiderspartij-d...

 

Leers in cassatie om asiel-arrest
Minister Leers voor Immigratie en Asiel gaat in cassatie tegen een rechterlijke uitspraak over een uitgeprocedeerd asielgezin.
http://nos.nl/artikel/212426-leers-in-cassatie-om-asielar...

 

Casapound, de "fascisten van het derde millenium"

Casapound, de "fascisten van het derde millennium"

(Rivarol)

HET NATIONALISME in Italië kent sinds enkele jaren een zeer vernieuwende militante, intellectuele en artistieke activiteit die zich heel uitdrukkelijk op het fascisme beroept. Precies zeven jaar geleden, op 26 december 2003, beslisten jonge Romeinse neofascistische militanten om een leegstaand gebouw in te nemen volgens de door de Italiaanse revolutionaire rechterzijde ontwikkelde strategie van de zogenaamde "Non-conforme bezetting / Bezetting met het oog op huisvesting" (ONC/OSA). "Non-conformiteit" is de duidelijke eis waarmee ze de politieke correctheid over alle onderwerpen afwijst; een eis verheven tot de rang van ware filosofie. De bezetting was erop gericht om de neofascistische jeugd in Rome te voorzien van een ruimte waar ze het sociale en culturele alternatief zou kunnen organiseren dat ze tot dusver moest missen.

Door bepaalde methoden van uiterst-links voor eigen rekening over te nemen werd ze doelmatiger en maakte ze die laatste voorgoed achterhaald. Het gebouw is vernoemd naar de Amerikaanse dichter en onvoorwaardelijke steun van het Italiaanse fascistische regime, Ezra Pound. De Italiaanse revolutionaire rechterzijde was in volle verandering en besteedde van dat ogenblik af een bijzondere aandacht aan de sociale en culturele dimensie van haar strijd en haar methoden om de Italiaanse jeugd te verleiden.

EEN JONG, MILITANT EN REVOLUTIONAIR NETWERK DAT ZICH UITBREIDT

Casapound – in 2010 een vereniging geworden die meer dan 2.000 ingeschreven leden telt – heeft zich sindsdien verspreid over heel Italië, waar het bars, sportclubs en non-conforme ruimten beheert. In Rome beschikt Casapound over steunpunten om de nieuwe fascistische cultuur te verspreiden die ze is beginnen vorm te geven en die ze aanpast aan de uitdagingen van de 21ste eeuw en de nieuwe generatie die ermee gepaard gaat. De militanten kunnen elkaar vinden in de pub “Cutty Sark”, terwijl een uitgeverij in de promotie van het literaire en doctrinaire werk van de beweging voorziet. Haar naam, “Quatrocinqueuno”, is een toespeling op de roman Fahrenheit 451 – een visionair werk over een totalitaire maatschappij die wordt bepaald door een eenheidsdenken dat stelselmatig de boeken vernietigt. Aan het hoofd van de bekende muziekgroep van Casapound, “Zetazeroalfa”, staat Gianluca Ianonne, leider van de beweging. Het is hij die, samen met anderen, de toon aangeeft. Volgens hem moeten de fascisten breken met de logica van het getto, het terugplooien op zichzelf, het electoralisme; ze moeten – zoals hij nadrukkelijk stelt – "het heden stormenderhand veroveren”. Zijn logica: meer dan ooit de mythe van Mussolini, het fascistische en nationaal-revolutionaire avontuur doen leven in het begin van het derde millennium. Daarom geeft Casapound voorrang aan vier assen: cultuur, samenhorigheid, sport en natuurlijk politiek. De vereniging heeft geen enkele band met de Italiaanse partijen die ze zonder uitzondering als ondoeltreffend en enggeestig beschouwt. In elk van die gebieden heeft Casapound stof gevonden om iets te doen. Sport is een bevoorrecht gebied en wordt als een alternatief gezien voor de omringende middelmatigheid en de drugs. In Lecce richtte Casapound een voetbalclub op, in Bolzano een hockeyclub, in Rome een rugbyschool en –ploeg, evenals een waterpoloclub die straks in staat is om het nationale niveau te bereiken. Een boksclub is ontstaan, evenals een parachuteclub met de naam “Istincto Raptor" en de alpinismeclub “La Muvra”. Op sociaal gebied strijdt Casapound met zijn structuur "Mutuo Sociale" voor het “eigen volk eerst” (nationale voorkeur) inzake huisvesting ofwel komt het Italiaanse families in moeilijkheden ter hulp, zoals tijdens de aardbeving in L’Aquilla. Een van de belangrijkste intellectuelen van de beweging, Gabriele Adinolfi, vertelt naar aanleiding daarvan dat een bejaarde boerin, terwijl de democratische burgemeester de inbreng van fascistische hulp aan het aanklagen was, iedereen toeriep:  "Ik wist het dat de fascisten goeie mensen waren!”  Vandaar is het binnen Casapound tot de oprichting gekomen van een vrijwillige burgerbescherming, belast met de hulp aan de armste Italianen.

VOOR EEN AVANT-GARDISTISCHE ESTHETIEK

Op artistiek gebied herneemt Casapound in zijn publicaties en affiches de esthetiek van de Italiaanse futuristen uit de jaren ‘20, toen het esthetische uitstalraam van het nationalisme op het schiereiland. Ruimte dus voor de rechte lijnen, de hoeken, de beweging als evocatie van de actie, de energie en de durf, maar ook voor alles wat kan verwijzen naar het heldendom, voorgesteld als opperste deugd van een dagelijkse levenskunst. De boekenwinkel “Testa di Ferro” biedt de werken aan van de grote intellectuele en politieke figuren van de conservatieve revolutie, van Codreanu over Mishima tot Nietzsche. Er zijn ook meer sulfureuze auteurs als Hitler en natuurlijk Mussolini. Opgehangen aan de theorie van het “mediatieke squadrisme”, d.w.z. spectaculaire blits-acties om de leidmotieven van de beweging te verspreiden en indruk te maken op politieke vijanden. Casapound heeft trouwens zijn eigen artistieke beweging: het “turbodynamisme”. Een van de eerste uitvoeringen van deze alternatieve en non-conformistische kunstschool was een retroprojectie van enorme portretten van Robert Brasillach op de muren van Rome. De affiches van Casapound, die vergaderingen, concerten en andere bijeenkomsten aankondigen, worden ook ontworpen volgens die wil om de fascistische esthetiek bijdetijds te maken met de nieuwe creatieve middelen die door de computer worden aangeboden. De scherpste geometrische vormen worden in zwart-wit geplaatst met de portretten van grote mannen uit de geschiedenis van het nationalisme, terwijl ze vrijheid, verbeeldingskracht, kameraadschap en strijdlust verheerlijken. Deze posters zijn nu gemeengoed in sommige delen van Rome en aanvaard door de bevolking. De term "fascistisch" is er normaal geworden dankzij de propaganda-inspanning van Casapound. De stad van de Caesars knoopt geleidelijk aan weer aan met zijn grote politieke traditie, die opnieuw tot leven is gewekt door de jonge generatie. Verlangend om het hart te zijn van een cultureel alternatief voor het conformisme van de burgerlijke linker- en rechterzijde, biedt Casapound verschillende kunstenaars tentoonstellingsruimtes aan, evenals een kunsttijdschrift. "De droom vernieuwen", dat is de voortdurende motivatie van de militanten die onophoudelijk blijven vernieuwen op alle gebieden. Kunst en muziek zijn de twee machtige instrumenten die deze ontwikkeling mogelijk maken; ze bereiken de meeste mensen, in het bijzonder de jongeren.

INTELLECTUELE INTENSITEIT, ACTIVISME EN LEVENSLUST

Casapound weigert mee te doen met het spel van de partijen. De vereniging ziet die laatste als een rem op elke durf, omdat ze in naam van de verkiezingen verplicht zijn zich gematigder op te stellen. Bevrijd van elke gedwongenheid op dit gebied is haar vrijheid des te groter. De vereniging heeft een maandblad: “Occidentale”. Een van de boegbeelden van dat blad is Gabriele Adinolfi; hij leidt ook het Studiecentrum Polaris, waarmee hij vernieuwende politieke voorstellen ontwikkelt. Hij legt ons uit dat zijn strategie aangepast is aan elke doelgroep. Op zijn site “noreporter.org” legt hij zich enkel toe op de actualiteit, daar waar Polaris liever geschiedenis behandelt – en in het bijzonder die van de Tweede Wereldoorlog, maar dan wel herzien en verbeterd. In zijn lezingen voor Casapound biedt hij zijn raad aan als ervaren fascistische militant; Gabriele Adinolfi heeft 20 jaar in Franse ballingschap moeten leven vanwege zijn engagement tijdens de “loden jaren” in Italië. De meest veelbetekenende doorbraak is misschien die van het Blocco Studentesco – de studentenformatie van Casapound – dat in 2010 bijna 40% van de stemmen in de Romeinse onderwijsinstellingen verzamelde en dit terwijl het zich openlijk op het fascisme beroept. Het is de gewoonste zaak geworden om jongeren van vijftien en zestien jaar, afkomstig uit de volksbuurten, elkaar de Romeinse groet te zien brengen. Begin december verzamelde het Blocco Studentesco drieduizend betogers in de hoofdstad tegen een hervorming van het openbare onderwijs. De stem van Blocco Studentesco is overheersend geworden tegenover een linkse (communistische of sociaaldemocratische) studentenbeweging die niet bij machte is om de algemene trend te stuiten. De vreugde, de jeugd, de scheppingskracht zijn de basisprincipes van een bijna militair gestructureerde beweging. Door de oranje en okeren straten van Rome stapt voortaan een jeugd die opnieuw fier met de zwarte vlag zwaait en zich beroept op de prestigieuze herinnering aan de Romeinse Republiek en haar geestelijke erfgenaam, die het fascisme is. De snelle en organische uitbreiding van Casapound Italia laat een glimp zien van de spectaculaire ideologische en culturele successen binnen de nieuwe Italiaanse generatie. Zoals Gabriele Adinolfi zegt: “Nooit sinds mijn geboorte is het fascisme zo populair geweest in de Italiaanse publieke opinie”. De oogst zal ongetwijfeld gaan naar diegenen die zich aandienen als de “fascisten van het derde millennium” en aantonen dat de dageraard zal komen met een gezonde, verstandige, hedendaagse en onbuigzame radicaliteit. Lange leve Casapound en de camerati!

Yann KERMADEC

Duitsland: een model voor België?

Ex: http://opinie.deredactie.be/2011/01/14/duitsland-een-mode...

Dirk ROCHTUS:

Duitsland een model voor België?

De geschiedenis van Duitsland is er een van kleine staten die onder een zwakke koepel, eerst van een Rijk, later van een Duitse Bond, met elkaar wedijveren. Federalisme avant la lettre als het ware. Na de ineenstorting van het centralistisch bestuurde Derde Rijk in 1945 was er overeenstemming tussen de geallieerden en de Duitse politieke klasse om weer aan te knopen bij de oude traditie van zichzelf besturende staten die met elkaar verbonden waren.

Grondwet

Tijdens de besprekingen in 1948 voor een nieuwe Duitse grondwet verdedigde Beieren, een gewezen koninkrijk overigens, een verregaande scheiding tussen zo een ‘Bond’ en ‘Länder’ (deelstaten) om voldoende zelfstandigheid te behouden. De Parlementaire Raad, voorloper van de Bondsdag (het parlement van de in 1949 gestichte Bondsrepubliek) verkoos een federale staat waarin de federale overheid – der Bund – ruimere bevoegdheden zou genieten, ook om in de moeilijke naoorlogse periode meer samenhang tot stand te brengen op sociaal en economisch vlak.

Die ‘strijd’ leeft vandaag nog altijd voort. De grondwet legt het nastreven van ‘gelijkwaardigheid van levensomstandigheden’ vast; een Zuid-Duitse deelstaat als Beieren hamert regelmatig op meer zelfstandigheid. Het toeval wil nu dat Beieren net zoals zijn buur Baden-Württemberg een rijke deelstaat is. Wanneer het vraagtekens plaatst bij de financiële transfers die kenmerkend zijn voor een federale staat, wekt het dus de indruk dat zijn verlangen naar meer ‘macht’ ingegeven is door financieel eigenbelang. Geld is natuurlijk een belangrijk motief, maar dat is ook de drang om zich te onderscheiden, concreet bijvoorbeeld om zijn sterk onderwijssysteem te kunnen behouden.

Solidariteit

Wat wij in België solidariteit noemen, heet in Duitsland dus ‘gelijkwaardigheid van levensomstandigheden’. Er mogen geen al te grote verschillen bestaan tussen de deelstaten. De zwakke broertjes onder de Länder moeten opgetild worden tot een niveau waarbij hun financiële kracht het gemiddelde van alle deelstaten, tussen 97% en 98 %, bereikt.

Dat gebeurt door een verdeling van de inkomsten uit de BTW, toewijzingen door de federale overheid, en door de zogeheten ‘Länderfinanzausgleich’, waarbij de rijke deelstaten een gedeelte van hun inkomsten afstaan aan de armere.

In de oude Bondsrepubliek (van voor 1990) waren het al een klein aantal deelstaten die de last van de ‘Länderfinanzausgleich’ moesten dragen (West-Berlijn kreeg direct steun van de federale overheid); met de eenmaking vervoegden vijf arme Oost-Duitse deelstaten en Berlijn – nu een deelstaat zoals alle andere – het rijtje van de ‘Nehmerländer’ of ontvangers. Tussen de Duitse deelstaten wordt 6,9 miljard € herverdeeld. Daarvan neemt Beieren bijna de helft voor zijn rekening, een bedrag dat overeenkomt met meer dan 10 % van de belastinginkomsten van de Beierse staatskas. Zoals Guy Tegenbos in De Standaard van 12 januari 2011 aantoont, is de solidariteit van Vlaanderen naar Wallonië relatief gezien wel anderhalve maal zwaarder dan die tussen de rijke en arme Duitse deelstaten.

Dynamiek

De bedoeling is dat de deelstaten qua financiële kracht naar elkaar toegroeien in het kader van een sterk uitgeruste bondsstaat. De institutionele prijs die ze daarvoor betalen, is die van een beperkte zelfstandigheid met veel gemengde en weinig exclusieve bevoegdheden (bijvoorbeeld onderwijs). Dat wordt daardoor gecompenseerd dat ze een stem in het kapittel hebben via een vaste vertegenwoordiging in de Bondsraad, de deelstatenkamer van het parlement.

Naargelang van hun grootte hebben de deelstaten elk drie tot zes van de in totaal 69 zetels in de Bondsraad. Die heeft inspraakrecht in de federale wetgeving waar deze de belangen van de deelstaten raakt. De politieke consequenties kunnen heel groot zijn. Duitsland kent geen samenvallende verkiezingen. De Länder worden vaak door andere meerderheden geregeerd dan de federale staat.

De partijen die in de Bondsdag in de oppositie zitten, halen vaak hun slag thuis doordat ze daar gestemde wetten kunnen blokkeren in de Bondsraad. De federale regering vindt dat uiteraard niet leuk. Het kan verlammend werken, maar ook een grote dynamiek verlenen. De debatcultuur is erg uitgesproken, er zijn tegengewichten en er ontstaat zo ook veel ruimte voor experimenteren.

Al van in de jaren ’90 dringt Beieren op een hervorming van het federale systeem met het oog op meer ‘Wettbewerb’ of innovatie versterkende concurrentie tussen de deelstaten. Het prijst zichzelf graag als voorbeeld aan onder het motto ‘Laptop und Lederhose’, als regio die traditie en technologische innovatie aan elkaar koppelt. Het klopt dat we vroeger ook steun genoten (van 1950 tot 1986), zeggen de Beieren, maar die is tenminste niet in een bodemloos vat gevloeid: we hebben ons als enige ontvanger opgewerkt tot gever.

Klacht

Nu denken Beieren, Baden-Württemberg en Hessen eraan een klacht tegen het systeem in te spannen bij het Grondwettelijk Hof indien er geen onderhandelde oplossing met de ontvangers uit de bus komt. De rijke Länder vinden dat de ‘Länderfinanzausgleich’ de arme ‘vadsig’ maakt en te weinig aanspoort tot sparen.

Volgens het grondwettelijk vastgelegde principe van de schuldenafremming mogen de Länder vanaf 2020 geen nieuwe schulden meer maken. Hoe moet dat lukken met de begrotingstekorten in de arme Länder? Zelf zeggen de politici van de rijke Länder het niet uitgelegd te krijgen aan de burgers dat hun universiteiten inschrijvingsgeld vragen van de studenten terwijl het onderwijs in sommige arme Länder gratis is.

Staatsbedreigend?

De discussie in Duitsland is echter minder ‘staatsbedreigend’ dan in België omdat een eventuele spanning niet geaccentueerd wordt door het toebehoren van de verschillende blokken tot een andere cultuur- of taalgemeenschap. Regionale verschillen wegen niet zwaar genoeg door om het homogene karakter van Duitsland op de helling te zetten.

Zelfs als de “Länderfinanzausgleich’ grondig hervormd wordt, zullen de inwoners van de verschillende deelstaten zich nog altijd als Duits staatsburger voelen. Zelfs een verandering van de grenzen van de deelstaten of het samenvoegen van deelstaten zou – als ze met succes bekroond werd – ietwat wrok te weeg kunnen brengen, maar aan de overkoepelende identiteit van de mensen als Duitser verandert er niets.

Ook in Duitsland bestaat er geen federale kieskring. Als remedie kan het niet eens van pas komen. Maar de Duitsers hebben wel unitaire partijen voor heel het land, met uitzondering van Beieren dat een eigen christendemocratische partij heeft. Misschien geen toeval dat net vanuit Beieren signalen uitgezonden worden om het federale systeem aan te passen?

Dirk Rochtus doceert Duitse geschiedenis en internationale politiek aan Lessius Antwerpen.

Das sind die Risiken für die EU im Jahr 2011

Michael Grandt

 

Das neue Jahr wird wohl in die Geschichte der Europäischen Union eingehen: Der Euro kämpft um sein Überleben und die Währungsunion um ihren Weiterbestand. Eine Transferunion oder gar der Zerfall drohen.

Mehr: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/michael-g...

 

 

Casa Pound: les fascistes du Troisième Millénaire

Casa Pound, les fascistes du troisième millénaire...

 

 

Par Yann Kermadec

 

Rivarol ( * )

LE NATIONALISME italien connaît depuis quelques années un bouillonnement militant, intellectuel et artistique très novateur et dynamique, se revendiquant très expressément du fascisme. Il y a sept ans exactement, le 26 décembre 2003, de jeunes militants néo-fascistes romains décidaient de s’emparer d’un bâtiment vide selon la stratégie mise au point par la droite révolutionnaire italienne dite « Occupation Non Conforme / Occupation à But d’Habitation». La « non conformité » est la revendication affirmée du refus du politiquement correct sur tous les sujets, une revendication hissée au rang de véritable philosophie.  L’occupation avait pour but de doter la jeunesse néo-fasciste romaine d’un espace ou elle pourrait organiser l’alternative sociale et culturelle dont elle était privée par ailleurs.

Reprenant à son compte certaines méthodes d’extrême gauche, elle gagna en efficacité et ringardisa définitivement cette dernière. Le bâtiment fut baptisé du nom du poète américain et soutien inconditionnel du régime fasciste italien, Ezra Pound. La droite révolutionnaire italienne en pleine mutation accorda dès lors une attention particulière à la dimension sociale et culturelle de ses luttes et de ses méthodes afin de séduire la jeunesse italienne.
 
UN RÉSEAU MILITANT JEUNE ET RÉVOLUTIONNAIRE QUI S’ÉTEND
 
Casapound, devenue une association qui compte en 2010 plus de 2 000 membres encartés, a depuis essaimé dans toute l’Italie ou elle gère des bars, des clubs de sport, des espaces non-conformes. À Rome, Casapound dispose de points d’appuis pour diffuser la nouvelle culture fasciste qu’elle a entrepris de forger et qu’elle adapte aux enjeux du XXIe siècle et à la nouvelle génération qui l’accompagne. Les militants peuvent se retrouver au pub « le Cutty Sark », tandis qu’une maison d’édition assure la promotion de la production littéraire et doctrinale du mouvement. Son nom, “quatrocinqueuno”, est une allusion au roman Fahrenheit 451, oeuvre visionnaire d’une société totalitaire conditionnée par une pensée unique reposant sur la destruction systématique des livres. À la tête du groupe de musique phare de Casapound, “Zetazeroalfa”, Gianluca Ianonne, chef du mouvement C’est lui parmi d’autres qui donne le ton. À ses yeux, les fascistes doivent rompre avec la logique du ghetto, de l’enfermement sur soi, de l’électoralisme et, comme il l’affirme avec force, « prendre d’assaut le présent ». Sa logique, faire vivre plus que jamais le mythe mussolinien, l’aventure fasciste et nationale-révolutionnaire dans le troisième millénaire qui débute. Pour cela, Casapound privilégie quatre axes que sont culture, solidarité, sport et bien sûr politique. 

 

L’association n’entretient aucun lien avec les partis italiens unanimement jugés inefficaces et boutiquiers. Dans chacun de ces domaines, Casapound a trouvé matière à agir. Le sport est un domaine privilégié, pensé comme une alternative à la médiocrité ambiante et à la drogue. À Lecce, Casapound a créé un club de football, un autre de hockey à Bolzano, une école et équipe de rugby à Rome ainsi qu’une autre de water polo bientôt capable d’atteindre le niveau national. Un club de boxe a vu le jour ainsi qu’un club de parachutisme appelé « Istincto Rapace » et un autre d’alpinisme, « La Muvra ». Dans le domaine social, Casapound lutte pour obtenir la préférence nationale dans le logement avec sa structure « Mutuo Sociale » ou encore vient en aide aux familles italiennes en difficulté comme lors du séisme d’Aquilla. Un des intellectuels majeurs du mouvement, Gabriele Adinolfi, raconte à cette occasion comment une paysanne âgée, alors que le maire démocrate dénonçait l’intrusion des secours fascistes, criait à tout le monde « Je le savais que les fascistes étaient des gens bons ! ». De là a découlé la création d’un service de protection civile volontaire au sein de Casapound chargé d’aider les Italiens les plus démunis.
 

POUR UNE ESTHÉTIQUE AVANT-GARDISTE

 

 
Dans le domaine artistique, Casapound reprend à son compte dans ses publications et affiches l’esthétique produite par les futuristes italiens des années 1920, alors vitrine esthétique du nationalisme de la péninsule. Place donc aux lignes droites, aux angles, au mouvement comme évocateur de l’action, de l’énergie et de l’audace, mais aussi à tout ce qui peut se référer à l’héroïsme, présenté comme vertu suprême d’un art de vivre quotidien. La librairie « Testo di Ferro » propose les oeuvres des grandes figures intellectuelles et politiques de la révolution conservatrice, de Codreanu à Nietzsche en passant par Mishima. On y trouve aussi des auteurs plus sulfureux comme Hitler et bien sûr Mussolini. Partisan de la théorie du « squadrisme médiatique », c’està- dire des actions spectaculaires et éclair visant à diffuser les idées forces du mouvement et à impressionner les ennemis politiques.  Casapound a par ailleurs créé son propre mouvement artistique, le “turbodynamisme”. Une des premières performances de cette école artistique alternative et nonconformiste fut la projection d’immenses portraits de Robert Brasillach par rétroprojecteurs sur les murs de Rome. Les affiches de Casapound qui annoncent les réunions, concerts et autres conférences, sont elles mêmes conçues selon cette volonté de réactualiser l’esthétique fasciste avec les formes nouvelles qu’offrent les outils de création informatiques. Les formes géométriques les plus tranchées s’exposent en noir et blanc avec les portraits de grands hommes de l’histoire du nationalisme, exaltant la liberté, l’imagination la camaraderie et l’esprit de lutte. Ces affiches sont désormais monnaie courante dans certains quartiers de Rome et admises par la population.  Le terme “fasciste” y est normalisé grâce à l’effort de propagande de Casapound. La cité des Césars renoue progressivement avec sa grande tradition politique, régénérée par la jeune génération. Désireux d’être le coeur d’une alternative culturelle au conformisme de la gauche et de la droite bourgeoises, Casapound offre à plusieurs artistes des espaces d’exposition ainsi qu’une revue artistique. « Renouveler le rêve », telle est la motivation permanente des militants qui cherchent sans cesse à innover dans tous les domaines. L’art et la musique sont les deux puissants instruments qui rendent possible cette démarche en touchant le plus grand nombre, tout spécialement la jeunesse.
 

 

INTENSITÉ INTELLECTUELLE, ACTIVISME ET JOIE DE VIVRE

La Casapound refuse d’entrer dans le jeu des partis considérés par l’association comme propres à inhiber toutes les audaces au nom d’une modération électoraliste obligatoire. Libérée de toute contrainte en la matière, sa liberté en est d’autant plus grande. L’association possède un mensuel, L’Occidental. Une de ses figures de proue est Gabriele Adinolfi qui anime le Centre d’Études Polaris ou il développe des propositions politiques novatrices. Il nous explique sa stratégie comme adaptée à chaque public. Sur son site “noreporter.org”, il s’attache à la seule actualité là où Polaris traite plus volontiers d’histoire et notamment de celle, revue et corrigée, de la Seconde Guerre mondiale. Dans ses conférences à Casapound il offre ses conseils de militant fasciste expérimenté, Gabriele Adinolfi ayant dû s’exiler vingt ans en France en raison de son engagement durant les « années de plomb » en Italie. La percée la plus significative du mouvement étant peut-être celle du Blocco Studentesco, la formation étudiante de Casapound, qui rassemble en 2010 près de 40% des suffrages dans les établissements romains et ceci en se revendiquant ouvertement du fascisme. Il est devenu chose courante de voir des jeunes de quinze et seize ans issus des couches populaires échanger le salut romain. Début décembre le Blocco Studentesco rassemblait trois mille  personnes dans la capitale contre une réforme de l’Instruction Publique. Sa voix est prépondérante face à une gauche étudiante, communiste ou sociale-démocrate, devenue impuissante à enrayer l’engouement général. La joie, la jeunesse, la créativité sont les principes fondamentaux d’un mouvement charpenté presque militairement. Les rues d’orange et d’ocre de Rome sont désormais battues par une jeunesse brandissant à nouveau fièrement le drapeau noir et revendiquant la prestigieuse mémoire de la République Romaine et de son héritier spirituel qu’est le fascisme. L’extension rapide et organique de Casapound Italia laisse entrevoir des succès idéologiques et culturels spectaculaires au sein de la nouvelle génération italienne. Comme le dit Gabriele Adinolfi, « Jamais depuis ma naissance le fascisme n’a été aussi populaire dans l’opinion publique italienne ». Les récoltes seront à n’en pas douter au rendez-vous pour ceux qui se présentent comme les « fascistes du troisième millénaire » et qui démontrent que l’aube viendra avec une saine, intelligente, moderne et intransigeante radicalité. Longue vie à Casapound et aux camerati !

 

(*) Article publié dans le dernier numéro de Rivarol (cliquez ici)

 

Site de Casapound :

cliquez ici

Site de Gabriele Adinolfi : cliquez là

Article repris sur Zentropa : cliquez là

 

Les services edfrets américains photographient des Européens critiques envers les USA

Les services secrets américains photographient des Européens critiques envers les USA

Ex: http://www.mecanopolis.org/

Les services secrets américains SDU (Surveillance Detection Unit), jusqu’à présent pratiquement inconnus du public, poursuivent et photographient des Européens qui se montrent critiques envers le gouvernement américain.

 

^[1]

Des documents publiés montrent que rien qu’en Norvège, par exemple, plus de 2000 personnes ont été visées par la SDU. Les données sont traitées et classifiées à Washington dans le système Simas (Security Incident Management Analysis System), la banque de données de l’anti-terrorisme américain. Les documents de WikiLeaks montrent que des unités de la SDU sont stationnées et actives en permanence aussi en Autriche, en Suisse et en Allemagne. Berlin a hâtivement déclaré qu’elle n’avait aucune information concernant des activités de la SDU. Il semble qu’à Londres des agents secrets anglais insatisfaits soient prêts à adhérer à la SDU. « Le gouvernement a réduit nos moyens, nous ne pouvons plus travailler efficacement. Il semble que les Américains, eux, n’aient pas de soucis d’argent. » Selon certaines rumeurs des centaines de collaborateurs des services secrets anglais seraient révoltés et prêts à changer de côté.

 

Source : Horizons & Débats ^[2]

 

 

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Article printed from Mecanopolis: http://www.mecanopolis.org

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[1] Image: http://www.mecanopolis.org/wp-content/uploads/2011/01/camera.png

[2] Horizons & Débats: http://www.mecanopolis.org/wp-content/uploads/2011/01/HD_01_2011.pdf

 

La tradition militaire suisse

Histoire de l’Armée en Suisse¹

Ex: http://www.horizons-et-debats.ch/

par Albert A. Stahel, professeur d’études stratégiques à l’Université de Zurich et directeur de l’Institut d’études stratégiques de Wädenswil

A l’étranger, quand on parle de la tradition militaire suisse, on pense généralement à l’armée de milice. Cependant il existe une tradition plus ancienne, celle du service étranger de l’ancienne Confédération. Nous commencerons donc par décrire ce service étranger pour passer ensuite à l’armée de milice. Et pour terminer, nous examinerons la tradition suisse aujourd’hui.

Dès avant la fondation de l’ancienne Confédération en 1291, les Suisses d’Uri, de Schwytz et d’Unterwald étaient des merce­naires redoutés sur les champs de bataille d’Europe. Ainsi, en 1240, l’empereur Frédéric II de Hohenstaufen accorda aux Schwytzois, en récompense de leur aide militaire à Faenza, l’immédiateté impériale en vertu de laquelle ils dépendaient directement de l’Empereur et non plus de ses vassaux.
C’est paradoxalement une bataille perdue qui fut à l’origine de la conclusion d’accords de la Diète sur le service au profit de puis­sances étrangères. Le 26 août 1444, aux portes de Bâle, près de Saint-Jacques-sur-la-Birse, eut lieu une bataille d’ampleur européenne. Ce jour-là, 1500 Confédérés se heurtèrent, en trois phases, à 40 000 Armagnacs commandés par le dauphin (futur Louis XI). La bataille commença le matin et prit fin le lendemain après une nuit de combats. Seuls quelques centaines de Confédérés en réchappèrent qui, une fois rentrés chez eux, eurent quelque peine à échapper à la décapitation, car on les considéra comme des lâches. Les Armagnacs perdirent entre 800 et 14 000 hommes. Le dauphin fut si impressionné par la combativité des Confédérés qu’il retira son armée et alla, le 5 septembre, établir son quartier général en Alsace, à Ensisheim.
Le 21 octobre, les Confédérés furent invités à rencontrer le plénipotentiaire français à Zofingen. Le 28, à Ensisheim, fut signé un accord entre la France et les villes et cantons de Bâle, Berne, Lucerne, Soleure, Uri, Schwytz, Unterwald, Zoug et Glaris et leurs alliés: le duc Louis de Savoie, le comte Jean de Neuchâtel, le comte Jean d’Aarberg et de Valangin ainsi que les villes de Bienne et de La Neuveville. Cet accord représentait la première étape d’un traité d’alliance avec la France. Grâce à la possibilité d’enrôler des Confédérés, la France devint une puissance protectrice de la Confédération, laquelle se vit ouvrir un important marché à l’Ouest.
Il est intéressant de constater que c’est une autre bataille perdue qui permit d’approfondir les relations entre l’ancienne Confédération et la France et d’institutionnaliser le service étranger. Il s’agissait cette fois du duché de Milan qui était à l’époque sous la domination des Confédérés. Le roi de France François 1er, qui voulait absolument s’emparer du duché, proposa, le 2 janvier 1515, des négociations aux Confédérés, mais elles n’aboutirent pas. On prépara la guerre. Tandis que le roi rassemblait ses forces armées, les Confédérés avaient déplacé 30 000 hommes en trois groupes principaux au sud des Alpes. A la suite des offres de pensions et de privilèges de la part du Roi, un tiers des troupes prirent le chemin du retour. Le cardinal valaisan Matthieu Schiner encouragea avec succès les autres à se battre.
La bataille fit rage les 13 et 14 sep­tembre près de Marignan, en Italie du Nord. Lorsque, en raison de la supériorité de l’artillerie française et de l’épuisement de la combativité des Confédérés, la défaite fut prévi­sible, le gros des troupes confédérées se retira. Toute­fois, après la défaite, la majorité des cantons ne voulut pas abandonner la partie. Finalement les négociations avec la France reprirent le 7 juillet 1516. Après que les promesses de l’empereur et celles d’Henri VIII d’Angleterre se furent avérées dou­teuses, les Confédérés signèrent avec la France, le 29 novembre 1516, à Fribourg, une paix perpétuelle. Ce traité fut renouvelé à plusieurs reprises et resta en vigueur jusqu’en 1792. Avec cette capitulation militaire – traité divisé en chapitres – le Corps helvé­tique (c’était un des noms de la Confédération depuis le XVIIe siècle) s’engageait à mettre à la disposition de la France des contingents pouvant être levés en Suisse.
Toutes les capitulations, qui servirent plus tard de modèle pour les traités avec d’autres puissances européennes, stipulaient²:
1.    que les Suisses ne pouvaient servir que dans des régiments suisses sous la bannière suisse et que le colonel général des régiments suisses devait être soit le Roi soit un membre de la famille royale;
2.    que les soldats suisses ne pouvaient être condamnés que par des juges suisses selon le droit suisse et sous la souveraineté de la Confédération;
3.    que la Diète avait en tout temps le droit de rappeler les régiments pour défendre la Confédération en cas de menace.
Les régiments suisses, qui avaient en France le statut de troupes auxiliaires, devaient en principe servir les intérêts de la Confédération. Les Suisses n’étaient subordonnés qu’à la capitulation militaire et jouissaient d’un statut privilégié par rapport à d’autres merce­naires qui, en tant que combattants individuels, étaient soumis à l’autorité et à la juridiction des princes.
En raison de sa politique étrangère à l’égard du Saint-Empire romain germanique, la France était crédible aux yeux des cantons protestants et du fait de sa politique intérieure catholique, elle était acceptable par les cantons catholiques. Au milieu du XVIIIe siècle, le roi de France avait douze régiments suisses à son service. A cela s’ajoutait le plus célèbre, celui de la Garde suisse ainsi que la Compagnie des Cent Suisses. A plusieurs reprises, les Confédérés aidèrent à sauver la monarchie française. Cependant la fidélité à la Couronne ne cessa de faire des victimes: le régiment de la Garde suisse fut massacré aux Tuileries le 10 août 1792, événement qui se reproduisit en 1830.
Suivant l’exemple de la France, d’autres puissances eurent le droit de recruter des unités dans la Confédération. Ce fut notamment le cas du Pape qui entretenait, outre une petite armée de 2000 Suisses, une Garde suisse. En 1527, celle-ci dut défendre le Vatican contre une attaque de la soldatesque de l’empereur Charles-Quint. Après avoir massacré 8000 Romains sans défense, le 6 mai 1527, les mercenaires espagnols et les lansquenets allemands se heurtèrent, devant la basilique Saint-Pierre, à 147 gardes commandés par le capitane zurichois Kaspar Röist. La Garde, qui avait juré fidélité au Pape, était prête à risquer sa vie. Au cours d’un combat contre 10 000 soldats de l’Empereur, qui dura six heures, les gardes et leur capitaine furent tous massacrés. Suite au 6 mai 1527 la Garde a été anoblie. Aujourd’hui encore, on célèbre leur héroïsme.
Du XVe siècle à 1787, 614 257 soldats furent recrutés en Suisse pour la France³. Sous François 1er, la troupe en comptait 163 000. Lors de toutes les batailles de la Couronne, les Confédérés se heurtaient à leurs anciens ennemis, les lansquenets allemands, par exemple lors des campagnes d’Italie ou des guerres de religion françaises. On se montrait impitoyable dans les deux camps.
Au milieu du XVIIIe siècle, la Confédération mettait à la disposition de la France, des Pays-Bas, de l’Espagne, de la Savoie, de Naples et de l’Autriche un total de 76 000 mer­cenaires, et cela pour une population de 1,5 million d’habitants. Le dernier contingent était encore, en 1859, au service du roi de Naples et des Deux-Siciles. Jusque-là, plus de deux millions de Suisses avaient servi à l’étranger, avec ou sans capitulation.

L’armée de milice

En principe, la sécurité militaire de la Suisse reposa, jusqu’à la fin de l’ancienne Confédération, sur les capitulations qui permirent à la Diète de rappeler des soldats de profession bien formés en cas de menace. C’est la guerre de Trente Ans qui fut à l’origine de la constitution d’une armée de milice pour garantir la neutralité. Lorsque la guerre éclata, en 1618, les cantons protestants et catholiques de la Diète décidèrent de «ne pas bouger» et de rester neutres dans cet effroyable conflit. A la suite des troubles des Grisons – la Rhétie ne faisait pas encore partie de la Confédération – et de diverses violations de frontière, la Diète de 1647 adopta le Défensional de Wil voué à la défense des frontières orientales.
Pour la première fois, on prévoyait un contingent commun de 36 000 hommes et de 147 pièces d’artillerie destiné à dé­fendre la neutralité de la Confédération. Grâce aux efforts du bourgmestre de Bâle Johann Rudolf Wettstein lors des négociations de paix de Westphalie, la souveraineté de la Confédération fut inscrite à l’article 6 du Traité de Westphalie du 29 juillet 1648. Le Défensional fut renouvelé En 1664.
En 1668, lorsque la France envahit la Franche-Comté, la Diète de Baden compléta le Défensional. On créa alors une armée fédérale de 40 000 hommes constituée de trois corps: infanterie, cavalerie et artillerie. La neutralité fut proclamée pour la première fois lors de la conquête de la Franche-Comté par la France en 1674. Le dernier renouvellement du Défensional eut lieu en 1702.
La Révolution française eut non seulement pour effet de bouleverser l’équilibre des forces en Europe, mais l’introduction du service militaire obligatoire entraîna le renvoi des mercenaires suisses. Lorsque les Français envahirent la Suisse en 1798 – félonie dont on se souvient encore – il n’y avait plus aucun régiment intact du service étranger qu’on aurait pu déployer. Il s’agissait pour les Français de piller les arsenaux et les biens des Confédérés.
Après la création de la République helvétique, une nouvelle capitulation militaire fut signée sous la contrainte avec la France le 27 septembre 1803. La République helvétique devait mettre à la disposition de la France quatre régiments de 4000 hommes chacun. Les 28 et 29 novembre 1812, ils durent couvrir la retraite de ce qui restait de la Grande Armée après le passage de la Berezina. Les Russes attaquèrent alors à huit reprises. Seuls 300 Confédérés survécurent. Pendant les guerres napoléoniennes, des Suisses servirent également dans les armées d’autres Etats en guerre.
Après l’effondrement de l’Empire napoléonien, la Diète des 19 cantons élabora, en août 1815, un nouveau Pacte fédéral (constitution). Par le second Traité de Paris, du 20 novembre 1815, les puissances européennes reconnurent la neutralité perpétuelle de la Suisse, que celle-ci devait défendre elle-même militairement. C’est le Règlement militaire du 20 août 1817 qui créa la première armée fédérale moderne. Il affirmait le principe du service militaire obligatoire et donc de l’armée de milice et s’opposait ainsi à l’idée d’une armée de métier pour défendre le pays. L’armée suisse comptait alors 67 516 soldats: 33 758 soldats d’élite et 33 758 soldats de réserve. Il y avait en outre la landwehr des cantons. En 1819, on créa à Thoune l’Ecole militaire destinée à la formation des cadres. Ce Règlement fut révisé en 1840 et en 1842.

Prestation de serment de la Garde suisse

En décembre 1845, les cantons catholiques de la Suisse primitive ainsi que Fribourg et le Valais fondèrent le Sonderbund («Alliance séparée»). La raison en était le désaccord politique sur l’organisation future de la Confédération en tant qu’Etat fédéral ainsi que des tensions religieuses entre les cantons. La plupart des cantons de la Diète demandèrent à plusieurs reprises – la dernière fois le 3 septembre 1847 – la dissolution du Sonderbund et l’expulsion hors de Suisse des jésuites supposés être les instigateurs du Sonderbund. Se heurtant à un refus, la Diète mit sur pied, le 18 octobre 1847, une armée fédérale de 50 000 hommes. Guillaume-Henri Dufour fut nommé général-commandant en chef. Le 4 novembre, la Diète décida de dissoudre le Sonderbund par la force des armes. Ce dernier disposait de 29 500 soldats d’élite et de la landwehr. Les combats prirent fin le 6 décembre: ils avaient fait de part et d’autre 104 morts et 373 blessés.
Des votations eurent alors lieu dans les cantons sur la nouvelle Constitution fédérale, laquelle fut acceptée par quinze cantons et demi, résultat enregistré par la Diète du 12 septembre 1848. La Constitution interdisait le service étranger ainsi que l’acceptation de pensions, de titres, de décorations et de cadeaux de la part de gouvernements étrangers. Le 8 mai 1850 fut adoptée la loi fédérale sur l’organisation militaire de la Confédération. Elle prévoyait la création de 3 classes d’âge:⁴
Elite             20–34 ans
Réserve       35–40 ans
Landwehr    41–44 ans
L’armée avait un effectif total de 104 354 soldats et possédait 300 pièces d’artillerie. Outre l’instruction de base, on introduisit des cours de répétition annuels afin de maintenir le niveau de formation de la troupe et des cadres. C’est sur ces bases que l’armée de milice fut constamment réorganisée et adaptée à la situation jusqu’en 1989.
Il fallut faire face à plusieurs défis: l’Affaire de Neuchâtel, qui opposa la Confédération à la Prusse, la guerre franco-allemande de 1970-71, l’occupation des frontières de 1914 à 1918, le service actif de 1939 à 1945.

Appréciation actuelle

De 1989 à aujourd’hui, plusieurs votations populaires ont été organisées à propos du maintien et de l’équipement de l’armée de milice: initiative sur l’abolition de l’armée en 1989 et initiative «pour une Suisse sans avions de combat» en 1993. Lors de toutes les consultations, le peuple suisse a montré son attachement à son armée. Les problèmes ne sont pas venus de la base mais du sommet. En 1989, un gouvernement désorienté a décidé la Réforme de l’Armée 95 qui n’était qu’une réduction des effectifs de 625 000 à 400 000 hommes. Grâce à l’engagement sans faille des cadres professionnels et de milice, cette «réforme» a pu être plus ou moins bien maîtrisée.
En 1995, Adolf Ogi reprit le ministère de la Défense et, sous l’influence de ses conseillers, il décida, alors que la Réforme 95 n’était pas terminée, de réaliser une nouvelle réforme. L’Armée XXI – tel était son nom – devait être une armée d’intervention sur le modèle américain. L’armée «de formation» apparaissait dépassée. Une nouvelle réduction d’effectif fut prévue: on devait passer à 120 000 appelés et à 80 000 réservistes.
Cette réforme a été un échec total. Aujourd’hui, la population doit s’accom­moder du fait que son armée n’est plus opérationnelle, qu’elle n’a pas suffisamment de cadres de milice, que sa logistique ne fonctionne pas et que l’entretien des armes n’est plus assuré. En même temps, les liens étroits tissés entre la population, les communes, les cantons et la Confédération ont été détruits. L’actuel ministre de la défense Ueli Maurer doit relever un défi quasi insurmontable. Il ne suffit plus d’apporter de simples corrections à un modèle qui a échoué. Il devrait en principe repartir de zéro. La traditionnelle volonté de défense de l’armée de milice n’existe plus. En outre, Ueli Maurer est confronté au fait que son budget ne lui permet pas de renouveler le matériel. Les partisans d’Armée XXI veulent posséder une troupe professionnelle avec laquelle ils puissent participer à des guerres contraires à sa tradition humanitaire (CICR) du pays. A cela s’ajoute le fait que cet objectif contrevient au principe de souveraineté de la Suisse inscrit dans la Constitution.
Qu’en est-il du service étranger autorisé jusqu’en 1848? Dernier témoin de son passé glorieux, seule la Garde suisse pontificale a subsisté. Grâce à des accords particuliers, des jeunes Suisses de confession catholique peuvent y servir. Le jeune garde qui a effectué une école de recrues de l’Armée suisse doit s’engager pour deux ans au minimum. Ce service représente un défi extraordinaire et suppose un entraînement très dur. Le garde s’engage par serment à protéger le Pape au sacrifice de sa vie. La Garde pontificale est un joyau qui jouit encore d’un grand prestige en Suisse. Peut-être que grâce à son maintien, on réussira à réinsuffler à l’armée de milice, qui reste à créer, l’esprit traditionnel de l’ancienne Confédération et de son service étranger: la fidélité à la patrie et la volonté de se défendre.    •

Source: Der «Panzerspähtrupp», Nachrichtenblatt no 48. (Traduction Horizons et débats)

1    Stahel, Albert A. (1994): Von den Fremdendiensten zur Milizarmee. In: Armee 95 – Chance für die Milizarmee? Hrsg.: Albert A. Stahel. Zürich, Vdf Verlag, Strategische Studien Band 7, pp. 11 sqq.
2    ibid, p. 17.
3    ibid, p. 18.
4    ibid, p. 25.

Ayméric Chauprade: l'Europe et la Turquie

Ayméric Chauprade: l'Europe et la Turquie

Les ONG françaises, Cheval de Troie de l'Empire

Les ONG françaises, Cheval de Troie de l’Empire

Ex: http://www.mecanopolis.org/

Les relations franco-américaines ? L’un des vecteurs de la globalisation et, pire que tout, l’un de ses verrous. En effet, la construction européenne, Cheval de Troie de la gouvernance mondiale, n’aurait pas pu arriver là où elle en est sans la collaboration de la France. Dur à admettre, mais c’est ainsi…

 

^[1]

L’histoire de la France et les possibles alliances stratégiques qu’elle pourrait initier sur la scène internationale sont telles que sa neutralisation a de longue date été prioritaire. Cette mise en quarantaine, nécessaire pour le processus globalisant, est exponentielle depuis son intégration dans l’Europe. Les États-Unis, quant à eux, ont incorporé une dimension humanitaire à toute entreprise expansionniste depuis la fin de la Seconde guerre mondiale avec le Plan Marshall. Cette stratégie leur a permis de compenser les « dégâts collatéraux » de leurs expéditions militaires par des bénéfices médiatiques et politiques. Ce qui explique que les relations franco-américaines d’après-guerre révèlent un flagrant ajustement de certaines ONG avec les volontés expansionnistes des États-Unis.

 

Dans le cadre du Plan Marshall, outre la contribution financière à la reconstruction de l’Europe, une ONG est alors créée : CARE(1), qui devient plus tard CARE International. Des colis alimentaires sont gracieusement distribués par l’ONG dans les pays européens dévastés par la guerre. En France, les fonds du Plan Marshall sont administrés par le Commissariat général au Plan, où officie Jean Guyot. Puis ce dernier occupe le poste de Directeur financier de la CECA (Communauté européenne du Charbon et de l’Acier) – l’ancêtre de l’actuelle Union européenne – sous la direction de Jean Monnet. Ce dernier en démissionne en 1954 pour prendre la tête du Comité d’action pour les États-Unis d’Europe. Jean Guyot entre ensuite chez Lazard dont il est associé-gérant pendant près de cinquante ans et où il participe à la renommée internationale de la banque. En 1983, il crée le bureau français de l’ONG Care, qui est actuellement présidée par Arielle de Rothschild.

Les États-Unis affirment donc, dès la fin de la Seconde guerre mondiale, le besoin de camoufler leurs ambitions impériales en employant des moyens subversifs. Cette nécessité se fait de plus en plus grande durant la Guerre froide : jusqu’en 1969, Charles de Gaulle est au pouvoir et résiste aux pressions américaines en refusant tant qu’il peut la construction d’une Europe inféodée aux intérêts américains. Il ira même jusqu’à proposer à Willy Brandt le développement d’un projet européen alternatif à celui de la Maison Blanche. Au lendemain de la chute du Général, la France est alors à la fois dans l’orbite des États-Unis et dans l’incapacité de répondre à leurs tentatives de cooptation.

La porte est donc entièrement ouverte, ce qui permet à certains personnages de collaborer étroitement avec les États-Unis. Afin de coaliser opinion publique et forces politico-économiques en faveur d’une construction européenne américano-centrée, ces derniers créent de nombreux think-tanks, ONG qui, de plus, assurent le bon fonctionnement des relations franco-américaines.

• La Fondation Franco-américaine est officialisée en 1976 par le président Ford et son homologue français Valéry Giscard d’Estaing en est l’icône la plus voyante. Elle œuvre ouvertement pour « enrichir les relations franco-américaines et encourager un dialogue actif entre les deux nations »(2). C’est notamment grâce au soutien de Thierry de Montbrial (3) et de Jean Louis Gergorin, que la création du bureau français de cette fondation devient possible. Elle est aujourd’hui financée par la Banque Lazard : un des architectes – sinon l’architecte principal – des relations franco-américaines d’après-guerre. Pour saluer son engagement, Michel-David Weill recevra le prix Benjamin Franklyn de la Fondation franco-américaine en 2003, prix qui récompense « une personne qui, à travers sa vie, a œuvré à l’amélioration des relations entre la France et les États-Unis ». On ne peut faire plus clair.

• Michel David Weill règne en grand patron de Lazard de 1970 à 2001, période pendant laquelle il signe le chèque permettant la création du bureau américain de l’ONG française Action contre la faim. Cette association humanitaire est fondée en 1979 sous le nom d’AICF (Action internationale contre la faim) par un groupe d’intellectuels français.

Parmi les plus actifs, on y trouve : Jacques Attali, Bernard Henri-Lévy ; Guy Sorman (qui entre en tant que Young leader(4) de la fondation franco-américaine trois ans plus tard ; Marc Ullmann (qui officie sous la direction de Jean Monnet à la CECA avant d’entrer au CSIS (5) (sous la direction d’Henry Kissinger) ; Marek Halter (qui fonde ensuite SOS-Racisme avec Bernard- Henri Lévy et avec qui il se rend en Afghanistan en 1980 pour le compte d’AICF). AICF est donc fondée par un groupe d’individus ayant avalisé la politique américaine pendant et au-delà de la Guerre Froide.

ONG/CIA : mariage d’amour et de raison…

Puis l’AICF persiste dans la défense des intérêts américains, se rendant en 1980 à la frontière afghano-pakistanaise où l’ISI, les services secrets pakistanais, recrutent les combattants afghans pour le compte de la CIA. La guerre sale imaginée par Zbigniew Brzezinski, qui consiste à offrir à l’armée soviétique sa « Guerre du Vietnam » en attirant les Russes dans le bourbier afghan, provoquera la mort de près d’un million d’Afghans. Mais le discours médiatique d’Action contre la faim permet de minimiser les conséquences d’un conflit américano-soviétique dont les Moudjahiddines sont les premières victimes et les Occidentaux les idiots plus ou moins consentants. Par ailleurs, il s’agit évidemment de soutenir la doctrine de guerre américaine consistant à présenter la situation de la manière la plus subversive possible.

Comme le rappelle d’ailleurs Olivier Roy, un membre du fameux groupe d’intellectuels français fondateur d’AICF en 1979, dans une interview récente : « En août 1980, je forçais avec un âne et quelques porteurs le blocus russe en Afghanistan pour faire passer une aide humanitaire dérisoire. L’opération Caravanes pour l’Afghanistan. Une opération qui avait été organisée par Bernard-Henri Lévy, lui-même l’un des fondateurs d’AICF en 1979. »

Depuis, les missions de l’association suivent les ambitions impériales américaines : Afghanistan, Cambodge, Soudan, etc. Plus récemment, Airbus et EADS ont mis des avions à disposition d’Action contre la faim lors du séisme en Haïti, en Janvier 2010.

EADS est un des principaux soutiens financier de la Fondation franco-américaine et son ex vice-président n’est autre que Jean- Louis Gergorin, énarque très impliqué dans la création d’EADS et un peu impliqué aussi dans l’affaire Clearstream. L’action soi-disant humanitaire, mais en réalité impérialiste des États-Unis lors du séisme en Haïti, était donc vraisemblablement appuyée en France par ses canaux traditionnels que sont la Fondation franco-américaine et l’AICF.

L’humanitaire mis au service des États- Unis est constamment renouvelé en fonction des stratégies du Département d’état, utilisant pour ce faire des fondations et instituts qui mettent sur pied de nouvelles initiatives.

C’est, par exemple, le cas du « Plan Marshall Global », lancé par Al Gore en 2003, et qui reprend en partie le nom de son ancêtre : Le Plan Marshall de la Seconde guerre mondiale. La fondation instigatrice du projet est accréditée en tant qu’ONG par le Département des ONG de l’ONU dès son année de création. La solidarité internationale américaine, au-delà de représenter un intérêt géopolitique, est historiquement inscrite dans la conception sociétale américaine.

Pas vraiment dans celle des Européens, certes… Mais depuis quand les Américains nous demandent-ils notre avis ? Et depuis quand n’avons-nous plus le courage de leur dire « non » ?

Luc Minelli et Julien Teil, pour FLASH ^[2]

Publié  sur Mecanopolis ^[3] avec l’aimable autorisation de Jean-Emile Néaumet, directeur de la rédaction.

Photographie issue d’une article de Pierre Hillard sur le Réseau Voltaire ^[4]

Reproduction libre avec indication des sources

Notes :

(1) Care est l’acronyme de « Comitee for American Relief Everywhere ».

(2) Pierre Hillard ; La Fondation Bertelsmann et la gouvernance mondiale ; François-Xavier de Guibert ; 2009.

(3) Thierry de Montbrial fait partie du comité directeur des Bilderberg Meetings depuis 1976, comme il l’indique sur son CV personnel.

En 1979, il crée l’IFRI (Institut Français des Relations Internationales). Les travaux de l’IFRI sont semblables à ceux de la Commission Trilatérale dont ils appliquent visiblement les consignes. L’IFRI publie une revue qui porte le nom « Politique étrangère », soit une simple traduction du titre de la revue Foreign Affairs du Council of Foreign Relations (CFR)

(4) « Talentueux et pressentis pour occuper des postes clefs dans l’un ou l’autre pays », les Young Leaders sont recrutés après une sélection sévère parmi de jeunes dirigeants français et américains issus de la politique, de la finance, de la presse.

(5) Le Center for Strategic and International Studies (CSIS) basé à Washington D.C. est un cercle de réflexion et d’influence sur la politique étrangère américaine, fondé en 1964 par l’amiral Arleigh Burke et l’historien David Manker Abshire. Il est en partie chargé d’élaborer la construction de l’axe Euro-atlantique.

 

 

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[4] Réseau Voltaire: http://www.mecanopolis.orgimpériales en employant des moyens subversifs. »

Krantenkoppen - Januari 2011 / 07

Krantenkoppen

Januari 2011 - 07

http://www.gelderlander.nl/
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/
http://www.bnr.nl/nieuws/headlines/
http://www.refdag.nl/nieuws/laatste-nieuws
http://www.trouw.nl/nieuws/laatstenieuws/?section=nieuws
http://www.ad.nl/ad/nl/1012/Binnenland/index.dhtml

 

PVV woest over nepaccount op Twitter
De PVV Friesland wil dat er een einde komt aan een nepaccount op Twitter dat zichzelf presenteert als het officiele account van de Friese PVV. Onder de naam @PVVFriesland worden sinds vrijdag vorige week berichten verstuurd, waaronder Hitlerboodschappen en andere nationaalsocialistische uitingen.
http://www.refdag.nl/nieuws/politiek/pvv_woest_over_nepac...

 

Aantal onderzoeken nazimisdadigers gestegen
Het aantal onderzoeken naar mogelijke oorlogsmisdadigers uit de nazitijd is in de periode april 2009-maart 2010 gestegen tot 852. Dat zijn er 146 meer dan in de overeenkomstige periode een jaar daarvoor.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/aantal_onderzoeken...

 

Aantal kinderpornozaken neemt gestaag toe
Politie en justitie krijgen een steeds groter aantal kinderpornozaken te verwerken. Volgens het landelijk Expertisecentrum Kinderporno van het Openbaar Ministerie (OM) zullen gevallen uit 2010 leiden tot mogelijk vijfhonderd rechtszaken. Het aantal bij de politie binnengekomen zaken zat vorig jaar tegen de duizend aan, aldus een woordvoerster van het expertisecentrum vrijdag.
http://www.trouw.nl/nieuws/nederland/article3378332.ece/A...

 

PVV boos op schoolhoofd
Geert is boos. En niet een beetje. Hij is woest op de Nijmeegse schooldirecteur Theo van Lankveld van baisschool De Hazesprong. "De directeur heeft zich in een e-mail aan het gehele personeel van die school afgezet tegen de Partij voor de Vrijheid, terwijl tegelijkertijd wordt opgedragen het islamitische offerfeest te faciliteren." aldus Wilders.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/pvv...

 

RK-kerk naait zichzelf met misbruik
De negatieve publiciteit speelt de Rooms-Katholieke Kerk parten. De inkomsten over 2010 vertonen een daling vergeleken met voorgaande jaren, zij het een lichte daling. Dat laten de voorlopige cijfers van Actie Kerkbalans zien. De publiciteit omtrent het seksueel misbruik in de kerk wordt aangeduid als slechts een van de oorzaken.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/rkk...

 

'Turkse afkeer van de samenleving'
Turkse jongeren in Nederland keren zich steeds meer af van de Nederlandse samenleving. Elf deskundigen uit de Turkse-Nederlandse gemeenschap luiden de noodklok over de huidige situatie en toekomstperspectieven van Turkse jongeren in Nederland. Volgens hen ontstaat er een groeiende groep Turkse jongeren die in "psychische problemen" verkeert.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/tur...

 

Saoedische bloggers moeten islam ontzien
Saoedi-Arabië heeft sinds deze week de strengste regels voor webloggers in de hele wereld. Het islamitische land wil niet dat er op het internet teksten verschijnen die in strijd zijn met de sharia en gaat een systeem van licenties en registratie hanteren.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/sao...

 

Imam ontkent verkrachting jongen (12)
Een prominente Britse imam ontkent een 12-jarige jongen te hebben aangerand. De 42-jarige Mohammed Hanif Khan zou het kind meermaals hebben verkracht in een moskee in Stoke-on-Trent.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/ima...

 

Nederlanders worden teruggehaald uit Tunesië
Nederlandse reisorganisaties willen donderdagavond ongeveer 145 Nederlandse toeristen die op vakantie zijn in Tunesië, terughalen. Dat heeft een woordvoerster van reisorganisatie TUI gezegd.
http://www.gelderlander.nl/algemeen/dgbinnenland/7962662/...

 

Homoseksualiteit is een psychische ziekte
"Homoseksualiteit is een psychische ziekte. Het past niet bij onze cultuur en niet bij ons geloof", zeggen Erkan Yavuz (25) uit Arnhem en Deniz Sayilgan (22) uit Duiven donderdag in de Gelderlander.
http://www.gelderlander.nl/voorpagina/arnhem/7956690/Homo...

 

Knapen wil opheldering over 'onchristelijke' kalender
Staatssecretaris Ben Knapen (Buitenlandse Zaken) wil opheldering van de Europese Commissie over een kalender voor scholieren in Europa waarop alle christelijke feestdagen zijn vergeten. De belangrijkste dagen van andere godsdiensten worden wel vermeld.
http://www.ad.nl/ad/nl/3042/Rutte-I/article/detail/563031...

 

'Turken gaan gebukt onder hard immigratiebeleid''
Turkse jongeren gaan gebukt onder de verharding van het Nederlandse immigratie- en integratiebeleid. De Turkse regering heeft hierop stevige kritiek.
http://www.ad.nl/ad/nl/1013/Buitenland/article/detail/562...

 

Sympathie voor extreem-rechts groeit in Frankrijk
Zaterdag en zondag kiest het extreem-rechtse Franse Front National (FN) een nieuwe leider: Marine le Pen (dochter van)  of  Bruno Gollnisch. Dat is vandaag voor Le Monde aanleiding om de plaats van deze partij in de Franse politiek te onderzoeken. De conclusie in één zin: onder de rechtse kiezers groeit de sympathie voor het FN, om op te stemmen of als coalitiepartner.
http://www.nrc.nl/nieuws/2011/01/13/sympathie-voor-extree...

 

Partijbestuur Vlaams Belang vindt dat Roeland Raes lid kan blijven
Het partijbestuur van Vlaams Belang heeft enkele weken geleden beslist dat oud-ondervoorzitter en ex-senator Roeland Raes lid kan blijven van de partij, ondanks zijn veroordeling in september vorig jaar door het Brussels hof van beroep wegens negationisme. Voorzitter Bruno Valkeniers bevestigde vandaag een bericht in die zin op de site Apache.
http://www.hln.be/hln/nl/957/Belgie/article/detail/120664...

 

Turchia, Israele e il grande gioco nei Balcani

Turchia, Israele e il grande gioco nei Balcani

Giovanni Andriolo

Ex: http://www.eurasia-rivista.org/

I rapporti tra Israele e Turchia, nell’anno appena trascorso, sembrano essere irrimediabilmente deteriorati.

Fin dal 1949, quando la Turchia fu il primo paese a maggioranza musulmana a riconoscere lo Stato di Israele, Ankara e Gerusalemme si sono mossi nella direzione di un costante avvicinamento reciproco, accelerato negli anni ’90 e culminato nel 1996 con il primo accordo di cooperazione militare.

Il nuovo millennio si era aperto con prospettive positive. Se l’invasione dell’Iraq, nel 2003, da parte della “Coalizione dei Volonterosi” aveva creato una certa ulteriore turbolenza nell’area mediorientale, questa si era ripercossa anche negli equilibri strategici dei paesi vicini. In un tale scenario, la Turchia fu considerata da Israele un importante attore di mediazione tra lo Stato ebraico e i paesi a maggioranza musulmana del Medio Oriente. In accordo con tale prospettiva, il presidente turco Recep Tayyip Erdogan si era impegnato nel 2008 in un notevole sforzo diplomatico come mediatore nella crisi ormai quarantennale tra la Siria e lo Stato di Israele.

Tuttavia, con la salita al potere, nel 2002, del “Partito per la giustizia e lo sviluppo”, di matrice islamico-conservatrice di centro-destra, sulla scia dei partiti cristiano-conservatori o cristiano democratici d’Europa, le relazioni tra i due paesi hanno subito un certo raffreddamento.

Se da un lato, infatti, la politica estera turca si è orientata verso un maggiore attivismo nei confronti dei vicini mediorientali, tra cui l’Iran, la Siria, e, recentemente, l’Egitto, questo fatto ha necessariamente comportato un rallentamento della cooperazione con Israele. Nel tentativo di mediare tra le istanze provenienti dall’Occidente europeo e dall’Oriente vicino, due poli che rappresentano, in ultima analisi, le due anime del tessuto storico e sociale turco, la Turchia ha cercato di ricoprire il ruolo che diversi attori si aspettavano da Ankara, ponendosi come vero e proprio ponte tra le due aree. Sotto questo punto di vista, il nuovo orientamento della politica turca ha richiesto un necessario allentamento dei rapporti con Israele, durante i primi anni del 2000.

Successivamente, alcuni eventi internazionali hanno accentuato un tale distacco. Così, se nel 2008 Erdogan era riuscito a mettere in contatto telefonico il Presidente siriano Assad e il Primo Ministro israeliano Olmert, la tragica operazione Piombo Fuso da parte delle forze israeliane verso Gaza, alla fine dello stesso anno, aveva interrotto bruscamente il tentativo di dialogo tra i due paesi, vanificando lo sforzo diplomatico turco e provocando ad Ankara delusione e disappunto.

Tuttavia, è nel 2010 che si consuma la rottura ufficiale tra i due paesi, con il grave incidente avvenuto in acque internazionali ai danni della nave Mavi Marmara, battente bandiera turca, e con l’uccisione da parte delle forze israeliane di sette attivisti turchi e di uno statunitense di origini turche. In quell’occasione, il Presidente turco Erdogan descrisse l’attacco israeliano come “terrorismo di stato” e ritirò il proprio ambasciatore da Israele. Da quel momento, i rapporti tra i due paesi hanno subito una brusca interruzione.

La Turchia si rivolge ad Est, Israele ad Ovest

L’attuale governo israeliano sembra aver trovato una soluzione all’aggravarsi della crisi con la Turchia. Perseguendo la politica, che tanto cara sembra essere allo Stato di Israele, di creazione di alleanze strategiche con paesi lontani a discapito dei rapporti con i paesi vicini, il Ministro degli Esteri Avigdor Liberman, assieme ai suoi collaboratori, si è impegnato nell’ultimo anno in una serie di incontri con Ministri e Capi di Stato di diversi paesi dell’area balcanica, con i quali ha inteso creare una serie di relazioni economiche, politiche e militari in funzione anti-turca.

Pertanto, se la Turchia sembra guardare verso Oriente e verso i paesi vicini ad est dei propri confini, Israele, d’altra parte, sembra rivolgersi al lato opposto, verso occidente. Questa volta, però, Israele si sta avvicinando ad un occidente nuovo, un occidente più vicino rispetto a quello oltreoceano, un occidente malleabile, e, soprattutto, situato a ridosso della Turchia. Si tratta della penisola balcanica, dell’area geografica che va dai Mari Adriatico e Ionio fino al Mar Egeo ed al Mar Nero, che partendo dalla linea Trieste – Odessa, a Nord, scende verso Sud fino a coprire tutta la Grecia.

È su quest’area che Israele ha concentrato i propri sforzi diplomatici nell’ultimo anno, attraverso una frequenza di visite e incontri ufficiali tutt’altro che sporadica, attraverso la conclusione di accordi di natura economico-militare con diversi paesi della regione, attraverso riferimenti diretti, nei discorsi ufficiali tenuti durante tali missioni, alla Turchia e al pericolo di reviviscenza del terrorismo islamico che i paesi balcanici starebbero correndo.

Le missioni israeliane del 2010 nei Balcani

Già dai primi giorni del 2010, l’apparato diplomatico israeliano ha mosso i primi passi verso l’area balcanica.

Così, il 5 gennaio il Ministro degli Esteri Liberman ha incontrato il Primo Ministro macedone Gruevski a Gerusalemme. Durante l’incontro, Liberman ha affermato che gli Stati balcanici rappresenterebbero la prossima destinazione della “Jihad globale”, che mirerebbe a stabilire infrastrutture nella regione e centri di reclutamento di attivisti. Una settimana dopo, il 13 gennaio, Lieberman ha visitato Cipro, dal cui Presidente ha ottenuto una serie di accordi di carattere commerciale, mentre il 27 gennaio ha incontrato il Primo Ministro ungherese a Budapest. Il giorno seguente, il Vice Ministro degli Esteri israeliano Danny Ayalon si è recato in visita in Slovacchia, nell’intento dichiarato di creare un fronte di opposizione al Rapporto Goldstone. A febbraio, Ayalon ha siglato un protocollo di rinnovo degli accordi sul trasporto aereo con il Ministro dei Trasporti ucraino, stabilendo una serie di agevolazioni di carattere commerciale negli scambi tra i due paesi e abolendo l’obbligo del visto per le visite tra i cittadini di Israele e Ucraina. A marzo, si è svolto a Gerusalemme l’annuale incontro delle delegazioni greca e israeliana, occasione per ribadire i saldi rapporti tra i due paesi e per parlare di sicurezza nella regione mediterranea, in particolare della minaccia rappresentata dall’Iran. In aprile, Liberman si è impegnato in una visita di tre giorni in Romania, dove ha discusso con il Presidente Băsescu di questioni di sicurezza, dilungandosi sulle minacce rappresentate da Iran e Siria. In maggio, si sono svolti incontri tra Liberman e rappresentanti dei governi di Macedonia, Croazia e Bulgaria, durante i quali sono stati discussi piani di cooperazione in ambito economico e commerciale.

Fino a maggio, quindi, gli incontri tra il Ministro israeliano e i suoi colleghi dei diversi paesi balcanici sembravano presentare finalità perlopiù economico-commerciali e di creazione di un consenso in funzione anti-iraniana. Dopo l’attacco alla Freedom Flottilla, avvenuto nel maggio del 2010, e la conseguente rottura delle relazioni con la Turchia, i toni degli incontri di Liberman con i leader balcanici sono cambiati.

Durante l’estate, Liberman ha ricevuto a Gerusalemme il Primo Ministro greco Papandreou. In quell’occasione, il Ministro israeliano ha ringraziato apertamente la Grecia per aver cooperato con Israele in occasione dei recenti fatti della Freedom Flottilla e ha invitato l’Unione Europea a prendere posizione proattiva nei confronti di Libano, Siria e Turchia, affinché questi paesi evitino dannose provocazioni future. L’inclusione della Turchia tra i paesi ostili, a fianco di Libano e Siria, segna da un lato il fallimento del progetto di mediazione, da parte di Erdogan, tra Gerusalemme e Damasco e sancisce, dall’altro, la rottura ufficiale con Ankara. A luglio, si è riunito a Gerusalemme il Comitato Economico Israelo-Ucraino, durante il quale rappresentanti dei due paesi hanno discusso di questioni di carattere economico e commerciale. Con il Ministro degli Esteri ucraino Gryshchenko, poi, Liberman ha firmato un accordo di cancellazione del visto per le visite reciproche dei cittadini dei due paesi. All’inizio di settembre, Liberman si è recato a Cipro e in Repubblica Ceca per discutere con i Ministri degli Esteri locali delle relazioni tra i rispettivi paesi e della sicurezza nella regione. Ad ottobre, Liberman ha siglato un trattato sull’aviazione con il Ministro degli Esteri greco Droutsas. Il trattato prevede, tra l’altro, l’estensione del numero delle rotte aeree tra i due paesi e nuovi meccanismi di negoziazione delle tariffe reciproche. A dicembre, i giornali bulgari hanno mostrato le foto di un incontro a Sofia tra il Primo Ministro bulgaro Borisov e il capo dei servizi segreti israeliani Meir Dagan. Il Presidente bulgaro Borisov avrebbe infatti chiesto, subito dopo la propria elezione, di incontrare Netanyahu per offrire la cooperazione del proprio paese ad Israele in diversi campi: da sicurezza e intelligence al permesso per i piloti israeliani di svolgere esercitazioni sui cieli della Bulgaria. In cambio, Borisov auspicherebbe di ottenere l’aiuto israeliano nello sviluppo di più moderne tecnologie per il proprio paese e l’incremento verso la Bulgaria del flusso di turisti israeliani, che sembrano finora preferire la Turchia. Anche la Grecia avrebbe accordato all’aeronautica israeliana il permesso di esercitarsi sui propri cieli, e altrettanto avrebbe concesso la Romania.

Sempre a dicembre, Liberman ha incontrato in visite ufficiali i Capi di Stato di Bulgaria, Slovenia e Bosnia Erzegovina, ribadendo con tutti i solidi legami tra Israele e i rispettivi paesi. Inoltre, Israele ha fornito all’Albania una serie di aiuti per supportare il Governo locale nell’affrontare gli allagamenti che hanno colpito il paese all’inizio di dicembre.

I vantaggi per Israele e per i Balcani

Secondo il quotidiano israeliano Haaretz, i paesi balcanici sarebbero favorevoli ad un avvicinamento con Israele per diversi motivi. Innanzitutto, la crisi nei rapporti tra Israele e Turchia aprirebbe per i Balcani diverse possibilità per insinuarsi e per sottrarre alla Turchia stessa le relazioni speciali che godeva con Gerusalemme. I paesi balcanici sono tendenzialmente insofferenti alla Turchia per diverse ragioni di carattere storico, religioso, culturale. Molti Stati della regione balcanica hanno subito per lunghi secoli la dominazione ottomana, alcuni (i paesi abitati da Bosniaci ed Albanesi) sarebbero preoccupati da una minaccia di diffusione del fondamentalismo islamico nei propri territori, altri hanno dispute di natura territoriale con la Turchia, altri ancora sperano di risollevare le proprie economie attraverso una stretta cooperazione con Israele.

In quest’ottica, la Bulgaria e la Grecia sembrano essere i due paesi più interessati ad approfondire i rapporti con Israele. La disputa con la Turchia in relazione al futuro di Cipro e la forte crisi economica che ha colpito la Grecia, spingerebbero il Presidente Papandreou verso una comunanza di interessi con Gerusalemme in funzione anti-turca e verso uno sbocco ad est di natura economico-commerciale. D’altra parte, Israele si trova a dover colmare il vuoto di alleanze strategiche lasciato dal deterioramento dei rapporti con la Turchia. La Grecia, in quest’ottica, risulta particolarmente attraente per Gerusalemme, poiché, oltre a presentare un’aperta ostilità nei confronti di Ankara e ad essere posizionata al confine con la Turchia, risulta essere membro dell’Unione Europea e, pertanto, potrebbe rivelarsi una risorsa strategica importante per Gerusalemme all’interno del Consiglio a Bruxelles, assieme ad altri paesi balcanici membri. Per questi motivi, Grecia e Israele hanno dichiarato il 2011 come l’anno della propria collaborazione strategica.

Alcune conclusioni

La regione balcanica assume per Israele, nella congiuntura attuale, un’importanza strategica fondamentale.

Gli ultimi eventi riguardanti Israele e l’uso della forza da parte del suo esercito (si vedano l’operazione Piombo Fuso a Gaza del 2008 o l’attacco alla Freedom Flottilla del 2010) hanno guastato l’immagine del paese sullo scenario internazionale e lo hanno privato di un importante alleato a maggioranza musulmana, la Turchia. Risulta pertanto necessario per Israele recuperare un certo consenso internazionale e colmare il vuoto lasciato ad ovest dall’alleato turco.

La politica del governo di Netanyahu sembra attestarsi, in tali circostanze, in linea con le strategie seguite dallo Stato israeliano fin dalla sua formazione. Piuttosto di instaurare un dialogo con i propri vicini, che nella fattispecie sarebbero rappresentati da Turchia ad ovest e dai paesi mediorientali suoi confinanti ad est, Israele sembra preferire l’avvicinamento con paesi più lontani, ma in grado di effettuare una certa pressione nei confronti dei paesi vicini. In quest’ottica, i paesi balcanici si configurano come l’obiettivo ideale per Israele.

Innanzitutto per motivi geografici: la regione balcanica, infatti, rappresenta il contatto territoriale della Turchia ad ovest del Bosforo con l’Europa. Il confine terrestre turco infatti tocca la Bulgaria e la Grecia, che abbiamo visto essere i principali interlocutori di Israele nei Balcani, e anche via mare la Turchia si affaccia ad ovest sulle coste greche e cipriote. Di fatto, i Balcani rappresentano la porta d’ingresso della Turchia in Europa. Sotto questo punto di vista, l’eventuale ostilità balcanica nei confronti della Turchia rappresenterebbe un ostacolo simbolico e reale non indifferente per le prospettive future del paese di Erdogan.

Il ruolo di ponte tra Occidente ed Oriente che Ankara ha assunto e che molti leader europei ed extraeuropei auspicano non può prescindere da buone relazioni tra Turchia e gli stati confinanti ad ovest come ad est. Tale ruolo è uno degli argomenti più importanti usato dalle voci che stanno promuovendo l’accesso della Turchia all’Unione Europea. Se, come è già stato sottolineato, il governo turco si è mosso negli ultimi anni verso un avvicinamento dei paesi mediorientali anche in chiave di mediazione (ne è esempio la telefonata del 2008 tra Assad e Olmert organizzata da Erdogan), un rafforzamento dei rapporti con l’Europa risulta di fondamentale importanza. In una tale ottica, uno svilimento delle relazioni tra la Turchia e la regione che rappresenta l’ingresso all’Europa, i Balcani, risulterebbe oltremodo dannosa per il processo di costituzione del ponte turco tra Oriente ed Occidente. Tra i paesi balcanici, la Slovenia, la Romania, la Repubblica Ceca, la Slovacchia, la Bulgaria e la Grecia sono già membri dell’Unione Europea, mentre Croazia, Montenegro e Macedonia sono, assieme alla Turchia stessa, i principali candidati. L’ostilità, da parte di questi paesi, verso la Turchia e verso il suo ingresso nell’Unione Europea potrebbe compromettere la saldatura di Ankara con Bruxelles e far crollare uno dei due lati del ponte, quello occidentale.

In quest’ottica, Israele può soltanto guadagnare da un tale scenario. Se, infatti, il progetto del ponte turco fosse portato a termine e la Turchia diventasse veramente un mezzo di mediazione delle istanze occidentali ed orientali, l’importanza del consenso dello Stato di Israele nella regione passerebbe in secondo piano. Infatti, le pressioni da parte mediorientale e da parte europea, una volta coese dalla mediazione turca, risulterebbero insopportabili per Gerusalemme, che si troverebbe costretta ad accordare condizioni di pace, magari non così vantaggiose per Israele, ai palestinesi e ai paesi vicini, come la Siria, con cui sussistono ancora dispute territoriali.

* Giovanni Andriolo, dottore magistrale in Relazioni internazionali e tutela dei diritti umani (Università degli studi di Torino), collabora con la rivista Eurasia.

Krantenkoppen - Januari 2011 / 06

Krantenkoppen

Januari 2011 - 06

http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/actualiteit/index.dhtml
http://www.elsevier.nl/
http://www.spitsnieuws.nl/
http://nos.nl/nieuws/
http://www.bnr.nl/nieuws/home/
http://www.refdag.nl/nieuws/laatste-nieuws
http://www.trouw.nl/nieuws/laatstenieuws/?section=nieuws

 

'Fraude met Europese geldstromen jarenlang verzwegen'
De rapportage van de Europese Rekenkamer is jarenlang stelselmatig gesaboteerd. Dat stelt oud-Rekenkamerlid Maarten Engwirda in een interview met de Volkskrant. Kritiek op gesjoemel met Europees geld werd in de regel onder het tapijt geschoven.
http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/article/detail/562564/...

 

'Knokploeg op krakers Munt afgestuurd'
De krakers die sinds gister het pand op de Munt bezetten, hebben vandaag bezoek gehad van een knokploeg, zo zeggen ze zelf. De knokploeg zou zijn gestuurd door de eigenaar van het pand, vastgoedbeheerder Willem Speerstra Junior.
http://www.ad.nl/ad/nl/1041/Amsterdam/article/detail/5624...

 

Heisa over reis langs Hitler-monumenten
Plannen voor een toeristische trip langs locaties die voor Hitler belangrijk waren, hebben tot felle kritiek geleid. De luxueuze achtdaagse trip a 2400 euro per persoon is een idee van vier Britse reisleiders.
http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/article/detail/562467/...

 

'Turkse jongeren dreigen te ontsporen'
De maatschappelijke positie van Nederlands-Turkse jongeren is bijzonder zorgwekkend. Dat stellen tien Turks-Nederlandse professionals, onderzoekers, pedagogen en beleidsadviseurs in een manifest op volkskrant.nl.
http://www.ad.nl/ad/nl/1000/Nieuws/article/detail/562283/...

 

Uitgever Suske en Wiske boos op Vlaams Belang
De Belgische uitgever van de Suske en Wiske-reeks distantieert zich van een Vlaams Belang-kalender met de striphelden op de cover. De kalenders werden door de rechts-nationalistische partij uitgedeeld op de nieuwjaarsreceptie van de stad Gent.
http://www.ad.nl/ad/nl/1013/Buitenland/article/detail/562...

 

Zestien uur werkstraf in Anne Frank Huis voor Jodenhaat
De achttienjarige Omar E. uit Utrecht, die zich schuldig heeft gemaakt aan het discrimineren van Joden in een filmpje op internet, moet zestien uur in het Anne Frank huis gaan werken.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Nederland/286279/Zestie...

 

Japan boos op Nederland na aanval Sea Shepherd
Een Japanse walvisvaarder is zondag op zee belaagd door Sea Shepherd, extremistische dierenactivisten die varen onder Nederlandse vlag. Japan is boos en wil dat Nederland ingrijpt.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Wetenschap/286140/Japan...

 

Minister Opstelten gaat wiettelers koophuis afpakken
Minister van Veiligheid en Justitie Ivo Opstelten (VVD) wil de koophuizen en bedrijfspanden van criminelen met een wietplantage afpakken. Opstelten is over de maatregel in gesprek met banken en hypotheekverstrekkers.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Nederland/286221/Minist...

 

Politie gaat kentekens bewaren
De politie zal de kentekengegevens van auto's die bij automatische cameracontroles worden geregistreerd, in het vervolg nog vier weken bewaren. Dat maakt minister Opstelten (Veiligheid en Justitie, VVD) vandaag bekend, zo schrijft De Telegraaf.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/pol...

 

Hoofddoek blijft verboden
Op het Don Bosco College in Volendam blijven hoofddoekjes vooralsnog verboden. De school beraadt zich tot donderdag 20 januari over het oordeel van de Commissie Gelijke Behandeling (CGB). Die stelt dat de school discrimineert op basis van godsdienst.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/provinciaal/2011/01/ho...

 

Twijfels over strafbaarheid A-C-A-B
De Hoge Raad heeft twijfels bij de strafbaarheid van de afkorting A-C-A-B. De zaak tegen een man die vanwege de afkorting was gearresteerd, moet daarom over.
http://nos.nl/artikel/210899-twijfels-over-strafbaarheid-...

 

Mogelijke contactpersonen ETA met FARC vast
In een gezamenlijke actie hebben de Spaanse en Franse politie dinsdag twee personen opgepakt die worden verdacht van betrokkenheid bij de Baskische terreurbeweging ETA. De verdachten zouden contacten hebben gehad met de Colombiaanse guerrillabeweging FARC.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/mogelijke_contactp...

 

Politie Moskou sluit plein uit vrees voor rellen
De politie van Moskou heeft dinsdag een deel van het Manesj-plein, vlak naast het Kremlin, afgesloten. Twintig personen die ervan verdacht worden deel te hebben willen nemen aan een demonstratie werden opgepakt. De politie vreest voor een herhaling van de rellen van vorige maand, waarbij ultranationalisten demonstreerden tegen de aanwezigheid van niet-Slaviërs in Rusland.
http://www.trouw.nl/nieuws/wereld/article3375362.ece/Poli...

Présence des musulmans en Europe : nouvelles manipulations en vue

Jean-Gilles MALLIARAKIS:

Présence des musulmans en Europe nouvelles manipulations en vue

Ex: htpp://www.insolent.fr/

On peut toujours faire confiance aux coulissiers de l’information. Dès qu’un fait contrarie leur propagande, ils s’emploient à en manipuler les données, à brouiller les cartes, à enfumer l’opinion.

En première page du Monde (1) s’affiche très lisiblement le résultat d’une enquête par sondage que l’on peut, ou plutôt que l’on devrait, qualifier et considérer comme sans appel. Citons-en simplement la substance : pour 68 % des Français et 75 % des Allemands l’intégration des musulmans en Europe se solde par un échec.

Le surtitre semble poser que le mot d’ordre politique de l’intégration constituerait un modèle inaliénable, une sorte d’obligation imposée à nos dirigeants.

Rappelons en l’historique. Traditionnellement, on devenait Français par assimilation, par une éducation d’encadrement centralisateur, et notamment par le service militaire (2). L’expression, inusitée jusque-là, sauf en mathématiques, avait été lancée en 1955 par Jacques Soustelle dans des circonstances dramatiques. L'assimilation ne lui semblait plus possible en Afrique du nord. Mais, gouverneur général, il avait été lui-même révulsé par les horreurs commises par ce qu’on appelait la rébellion. Celle-ci cherchait à soulever les 3 départements qui formaient alors l’Algérie et qui deviendront 12 en 1959 avant de se reconvertir en wilayas lors de la prise du pouvoir par les troupes du FLN arrivées de Tunisie en 1962. Entre-temps les opérations militaires de la pacification, et la victoire des parachutistes lors de la bataille d’Alger (1957) avaient ouvert la voie à la fraternisation franco-musulmane et à l’arrachage volontaire des voiles par les jeunes Algériennes (1958) et le triomphe momentané de l’armée aboutissant au plan de Constantine (1959). Tout cela, toutes ces dates, nous incitent à remarquer le caractère fugace de ces doctrines et de ces slogans. Et surtout, sauf erreur, il semblerait que "l’intégration" avait vite laissé la place à "l’autodétermination", doctrine officielle affirmée lors de l’allocution présidentielle du 16 septembre 1959 qui conduisit aux "accords" d’Évian, c’est-à-dire à la création d’un État souverain d’où les Français furent chassés, expropriés et souvent massacrés.

Si, donc, nous anticipions, pacifiquement, en Europe cette doctrine d’autodétermination, en faisant l’économie d’une rébellion, en appliquant simplement le droit des peuples à disposer d’eux-mêmes le problème de l’islam entrerait vite en voie de règlement. Nous pourrions sans doute faire confiance à nos dirigeants démocratiquement élus, sans recourir à du jus d’énarques pour trouver des solutions humaines, libérales et auxquelles les Nations Unies ne pourraient qu’applaudir.

Le sous-titre du journal résume cependant l’hypocrisie dont nos professionnels des grands moyens de désinformation ont toujours su faire preuve. Car il s’agit pour le maquettiste qui a confectionné la présentation du principal journal parisien "d’un constat d’échec franco-allemand".

On admirera la magnifique ambiguïté de ce genre de slogans subliminaux. Le lecteur ne saura jamais s’il convient d’attribuer cette déconvenue aux Français, aux Allemands, au couple franco-allemand. Certainement pas aux représentants réels ou supposés de l’islam. Car, bien entendu, la question se pose de façon très différente dans les 25 autres États-Membres de l’Union européenne. En Belgique et en Hollande par exemple, tout indique au contraire un succès éclatant. Quand un Parisien ou un Lillois arrive à la gare du Midi à Bruxelles, il ne manque pas de le mesurer.

Au moins en Grande-Bretagne on ne saurait parler d’une tentative avortée.

En effet, la tradition anglaise n’a jamais cherché l’assimilation des migrants. Elle a prôné plutôt ce qu’on appelle le communautarisme. De la sorte, nos voisins d’Outre Manche, eux, se sont trouvés pris au dépourvu quand ils ont vu apparaître des noyaux de poseurs de bombes éduqués dans le cadre de la société multiculturelle si tolérante du Royaume Uni. Ils se sont alors demandé avec effroi pourquoi et comment ces populations de ce qu’on appelait le "Londonistan", et dont ils avaient toujours respecté les us et coutumes, ont bien pu nourrir en leur sein des gens pleins de haine et de ressentiment contre les autres sujets de Sa Gracieuse Majesté, Anglais, Écossais, Gallois, Irlandais du nord confondus.

À vrai dire, également, nos cousins germains n’ont jamais pratiqué la même doctrine que la république jacobine. Ils appelaient leur système "modèle multiculti". Patatras.

Faut-il dès lors aller plus loin ?

Les chiffres indiqués pour la religion de Mahomet lui attribuent de la sorte, dans le corps de l’article, plusieurs millions d'adeptes en Allemagne, 4 millions, comme en France, 5 ou 6 millions). Le mensonge évident consiste à accepter de confondre "maghrébin" ou "turc", supposé fils de musulman, avec l’adhésion ou la pratique de cette prédication elle-même (3). En additionnant ainsi, en incorporant de force des individus à des "communautés", concept étranger à la tradition française, on en arrive à cette énorme affirmation selon laquelle l’islam constituerait "la deuxième religion (4) de France", etc.

L’équation factice à laquelle se réfèrent nos désinformateurs contredit notamment la Déclaration universelle des Droits de l’Homme. Celle-ci, proclamée en 1948 à Paris, et que tous les pays du monde contresignent, au moins en théorie sauf l’Arabie saoudite, reconnaît à tout citoyen en son article 18 le droit de changer de religion.

Hélas cette liberté, que nous jugeons fondamentale en Europe, n’est toujours pas reconnue par l’islamisme.

JG Malliarakis

Apostilles

1. Édition datée du 5 janvier
2. Le fameux jus soli a été inventé par la IIIe République non par générosité mais pour faire obligation aux fils d’Étrangers d’accomplir leurs devoirs militaires.
3. Pour comprendre la réalité de l’Islam et son éloignement d’avec l’identité européenne on se reportera aux travaux de Henri Lammens .
4. sur ce terrain le livre de René Marchand résumant les travaux de bien d’autres auteurs, met les choses au point : l’erreur numéro un consiste à parler indistinctement de "religions" et à mettre la prédication et la jurisprudence islamiques sur le même plan que la foi chrétienne ou le bouddhisme.

Krantenkoppen - Januari 2011/05

Krantenkoppen

 

Januari 2011 - 05

 

Pagina die ik tegen kwam....

www.wijblijvenhier.nl

 

Nieuwe Huckleberry Finn zorgt voor opschudding
Hoewel het boek een waar meesterwerk is wordt Huckleberry Finn op veel Amerikaanse scholen niet gelezen. De klassieker zou teveel racistische uitspraken bevatten. Een nieuwe, ‘moderne’ versie moet dit veranderen. Maar niet iedereen is daar blij mee.
http://amerika.blog.nl/algemeen/2011/01/06/nieuwe-huckleb...

 

Vakbond: Welten moet woorden terugnemen
De Amsterdamse hoofdcommissaris Bernard Welten moet zijn uitspraken over het negeren van een eventueel boerkaverbod intrekken. Voorzitter van de Amsterdamse Politie Vakorganisatie (AVP) Bert Verdijk noemt in De Telegraaf de uitlatingen van de korpschef "onverstandig".
http://www.bndestem.nl/nieuws/algemeen/binnenland/7920114...

 

Hitlerexpo wegens succes verlengd
Een controversiële tentoonstelling over de persoonlijkheidscultus rond de Duitse dictator Adolf Hitler (1889-1945) in de Duitse hoofdstad Berlijn wordt wegens succes verlengd. De expositie trok sinds de opening in oktober al 170.000 bezoekers, aldus de organisatoren.
http://www.pzc.nl/algemeen/cultuur/article7920049.ece

 

http://www.pzc.nl/algemeen/cultuur/article7920049.ece

 

Nederland betaalt voor terugkeer Bosniërs
Nederland wil Bosnische vluchtelingen van 45 jaar en ouder, die terugkeren naar Bosnië-Herzegovina, levenslang een maandelijkse toelage van 470 euro geven. Een echtpaar heeft recht op 670 euro. Ook de reiskosten zouden worden vergoed, tot een maximum van 1500 euro.
http://www.binnenlandsbestuur.nl/Home/all/nederland-betaa...

 

Vliegveld Israël blokkeert politieke websites
Het draadloze internet op het internationale vliegveld Ben Goerion bij de Israëlische stad Tel Aviv geeft geen toegang tot een reeks linkse en rechtse politieke websites.
http://www.nu.nl/buitenland/2416778/vliegveld-israel-blok...

 

Cafébaas 't Vervolg excuseert zich voor advertentie
De meesten gingen er van uit dat de kroegbaas met op de bewoners van het nieuwe asielcentrum doelde.
http://www.gva.be/antwerpen/ravels/guid/b8591db4-9d40-4d7...

 

Ultraorthodoxen moeten ook in leger dienen
Ultraorthodoxe joden moeten ook in het leger dienen. Dat is de mening van de bevelhebber van het Israëlische leger, Gabi Ashkenazi. "Diegenen die niet dienen, moeten zich schamen", zei hij donderdag tegen de legerradio.
http://buitenland.nieuws.nl/624676/ultraorthodoxen_moeten...

 

Kabinet akkoord met nieuwe missie Afghanistan
De ministerraad is vrijdag akkoord gegaan met een nieuwe missie naar Afghanistan van medio 2011 tot medio 2014.
http://www.gelderlander.nl/algemeen/dgbinnenland/7927622/...

 

Chili erkent Palestina als soevereine staat
Chili heeft vrijdag als vijfde natie Palestina formeel als onafhankelijke staat erkend. Het Zuid-Amerikaanse land treedt daarmee in de voetsporen van Ecuador, Brazilië, Argentinië en Bolivia, die dat in december vorig jaar deden. Uruguay heeft gezegd te volgen.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/chili_erkent_pales...

 

Politie legt netwerk kinderporno bloot
De Italiaanse politie heeft een grootschalig netwerk blootgelegd van criminelen, die kwaadaardige software op onbeschermde webservers installeerden om zo kinderporno te distribueren. Dat meldde de Europese politieorganisatie Europol vrijdag.
http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/politie_legt_netwe...

 

School mag geen hoofddoekverbod hebben
Een katholieke middelbare school in Volendam heeft zich schuldig gemaakt aan verboden onderscheid op grond van godsdienst. Dat heeft de Commissie Gelijke Behandeling (CGB) vandaag geoordeeld. De school verbood een islamitische leerlinge een hoofddoek te dragen.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/sch...

 

Ook Twente negeert boerkaverbod
Niet alleen korpschef Bernard Welten van Amsterdam zal een eventueel boerkaverbod niet gaan handhaven. Ook zijn Twentse collega Martin Sitalsing zal het verbod "geen prioriteit" geven, zo stelt hij tegenover RTV Oost.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/binnenland/2011/01/ook...

 

'Carnavalapartheid is homofoob'
Met de carnavalsparades in Rio de Janeiro in zicht is ophef ontstaan over toiletten die speciaal zijn gereserveerd voor homoseksuelen en travestieten op diverse sambascholen. “Dit is carnavalapartheid!”, aldus het hoofd van de Braziliaanse antihomofobiedienst, Claudio Nascimento.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/car...

 

Israelisch leger doodt per abuis bejaarde
Vanochtend hebben Israëlische soldaten een bejaarde Palestijn doodgeschoten tijdens een huiszoeking in Hebron, gelegen aan de bezette Westelijke Jordaanoever. De militairen waren op zoek naar een Hamas-verdachte, maar drongen een appartement boven dat van de gezochte man binnen. De 65-jarige man werd in zijn hoofd en borstkas geschoten.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/buitenland/2011/01/isr...

 

Herrie binnen D66 Amsterdam
Afdeling Amsterdam West van D66 heeft te maken met muitende raadsleden. Drie van de vijf fractieleden willen de fractievoorzitter afzetten, maar hebben niet de steun van het afdelingsbestuur en de landelijke beleidsbepalers binnen de partij. Nu leggen ze een verzoek om af te treden naast zich neer.
http://www.spitsnieuws.nl/archives/provinciaal/2011/01/he...

 

Brandpunt mag item over misstanden adoptie uitzenden
Het KRO-programma Brandpunt mag van de rechtbank in Amsterdam een voorgenomen uitzending over misstanden rond adopties uit Ethiopië gewoon laten zien zondag. Dat liet de omroep vandaag weten.
http://www.ad.nl/ad/nl/1012/Binnenland/article/detail/562...

 

Eerste celstraf in Britse bonnetjesaffaire
Een voormalig Brits parlementslid is voor achttien maanden de cel ingegaan wegens fraude met bonnetjes. De 61-jarige David Chaytor van de Labourpartij is de eerste politicus die achter de tralies verdwijnt in de wijdverbreide bonnetjesaffaire.
http://www.ad.nl/ad/nl/1013/Buitenland/article/detail/562...

 

Europees Hof verbiedt opnieuw uitzetten asielzoekers
Nederland mag twee uitgeprocedeerde Somalische asielzoekers niet terugsturen naar hun land van herkomst. Dat heeft het Europees Hof voor de Rechten van de Mens vrijdag bepaald.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Europese-Unie/285977/Eu...

 

Onderzoek: Burenruzies heftiger in multicultiwijken
In multiculturele wijken lopen burenruzies sneller hoog op vanwege de vooroordelen tussen culturele groepen. Dat blijkt uit onderzoek van Elze Ufkes, die daar donderdag aan de Rijksuniversiteit Groningen op promoveerde.
http://www.elsevier.nl/web/Nieuws/Nederland/285939/Onderz...

 

Ajax-fans beboet voor cijfershirt
Drie Ajax-fans hebben een geldboete gekregen omdat ze een voor de politie beledigend t-shirt droegen. Op het shirt stond 1-3-1-2,wat in het alfabet met de letters A-C-A-B correspondeert.
http://nos.nl/artikel/209894-ajaxfans-beboet-voor-cijfers...

 

Jean-Yves Le Gallou: l'immigration silencieuse

 

Jean-Yves Le Gallou: l'immigration silencieuse

Pressions turques en faveur de l'immigration mafieuse

Jean-Gilles MALLIARAKIS:

Pressions turques en faveur de l’immigration mafieuse

Ex: http://www.insolent.fr/

Dans un article publié le 5 janvier, le quotidien gouvernemental turc "Zaman" s’en prend (1) aux promoteurs du projet Frontex d’organiser ce qu'on appelle un "mur". Celui-ci serait aménagé dans une zone précise à proximité de la frontière qui sépare actuellement la Bulgarie, la Grèce et la Turquie. Dans cette portion de territoire, située dans la souveraineté d’Athènes, passe en effet une partie non négligeable de l’immigration clandestine en provenance de pays comme l’Afghanistan, le Pakistan, l’Irak, etc.

Les opposants à ce projet, quand ils agissent au sein des instances de Bruxelles et de Strasbourg, utilisent les arguments habituels de la bien-pensance. Sur ce terrain toute discussion se révèle inutile avec eux. À leurs yeux le droit l’asile peut s’exercer partout et en tout lieu. Et l’Europe, seule au monde à le pratiquer systématiquement, doit s’incliner. Elle ne saurait non plus refuser de nourrir, de loger, d’éduquer, de subventionner la misère planétaire. Amen.

Évacuons par ailleurs les soi-disant arguments techniques. De bons esprits paradoxaux nous assurent que les barbelés, les tours de guets, les rondes de garde, les chiens policiers etc. se révèleraient inappropriés. Il faut hélas rappeler, s’agissant de frontières terrestres, que l’expérience a prouvé le contraire. Les Turcs eux-mêmes ont pu mesurer à Chypre, depuis 1974, l’efficacité du dispositif de cet ordre qu’ils ont installé, sous le nom parfaitement évocateur de ligne Attila, et qu’ils gèrent imperturbablement au mépris des résolutions des Nations Unies et du droit international. Également, à partir de l’indépendance de l’Arménie en 1991, et sous prétexte du conflit du Haut-Karabagh, qui ne la concerne pas, la Turquie a installé un verrouillage parfaitement abject et injuste de ce pays, mais qui, techniquement lui aussi a fait ses preuves et ne semble guère émouvoir les bonnes consciences professionnelles.

On peut donc et on doit s’interroger sur les motifs de cette campagne, venant de la part d’un pays qui prétend, par ailleurs, entrer un jour dans l’Union européenne.

Dès le traité signé à Amsterdam en 1997, la communauté aujourd’hui élargie à 27 États-Membres, prenait acte d’une évidence. À supposer qu’on veuille le résoudre, le problème de l’immigration illégale doit être abordé du point de vue de l’ensemble de notre continent. Et, dès cet accord qui entra en vigueur en 1999, diverses dispositions communautaires ont commencé à se mettre en place en application des articles 63 à 66.

Remarquons que, depuis lors, un argumentaire lamentable et pervers a été développé par divers consultants, sachants et autres technocrates. Selon leur discours les gentils arrivants du tiers-monde permettraient, par leurs cotisations, de financer la survie des retraites par répartition. À les entendre encore, les mêmes bienfaiteurs se destineraient par leurs soins diligents à entretenir nos vieillards dépendants abandonnés par leurs enfants. Cependant les accords européens ne sont pas tombés en désuétude. Au contraire.

La vérité crue et nue consiste, en effet, en ce que les pays de passage, situés notamment aux confins méditerranéens de l’Europe, l’Espagne, la Grèce ou l’Italie du sud ne représentent qu’une infime partie de la destination ultime des migrants extra-communautaires. Les pompes aspirantes se situent dans les perspectives d’emplois des centres industriels, dans le meilleur des cas, mais aussi dans les structures d’accueil et enfin dans la générosité des divers systèmes sociaux en Allemagne, au Royaume Uni ou, bien entendu, en France.

À partir de 2004 une agence a donc été mise en place sous le nom de Frontex et elle s’est installée l’année suivante à Varsovie, sous la responsabilité actuelle d’un directeur exécutif finlandais (3). À cet officier de 48 ans l’ancien rideau de fer n’a probablement pas laissé le souvenir d’une frontière passoire.

En février 2010, la Commissaire suédoise chargée des Affaires intérieures, Mme Cecilia Malmström proposait de renforcer la protection des frontières extérieures de l’Europe. Au même moment une opération franco-espagnole de gardes-côtes symbolisait la volonté commune représentée par Frontex. Et, pour des raisons techniques du même ordre que celles des Balkans, un mur a été érigé séparant, du Maroc, le territoire espagnol de Ceuta et Melilla.

On revient donc à la question : pourquoi la presse d’Istanbul et la diplomatie d’Ankara s’indignent-elles de mesures similaires que l’Europe va prendre sur la ligne représentée par la rivière Evros plus connue en France sous son nom bulgare de Maritza ?

Une première réponse vient à l’esprit. Il s’agirait en partie de tester le niveau de découplage entre les instances européennes et le gouvernement Papandréou. Celui-ci est jugé peut-être, et à tort, affaibli par sa politique d’assainissement financier. Certains l’estiment plus malléable puisqu’il cherche, aussi, à développer des relations de meilleure qualité avec le "pays voisin".

Les lecteurs de mon petit livre consacré à la Question Turque (4) n’ont pas manqué de comprendre cet apparent mystère. Ils savent qu'une puissance considérable est exercée dans ce pays, contre l’intérêt véritable de son peuple, par ce qu’on y appelle "l’État profond". On découvre de plus en plus son imbrication avec les réseaux mafieux, la direction de la gendarmerie, certains secteurs de la magistrature et de l’état-major, les bandes armées destinées à lutter contre la guérilla kurde, etc. Les mêmes filières organisent, tirent profit ou protègent, les trafics de migrants et incidemment, celui de la drogue.

Certains humanistes ou mondialistes aveuglés, utiles idiots et compagnons de route coutumiers, tel sans doute un Ziegler en Suisse, dénoncent la lutte de l’Europe contre l’immigration mafieuse. Il paraît au contraire nécessaire et légitime de la soutenir.

JG Malliarakis

Apostilles

1. Sous la signature de Mme Beril Dedeoğlu.
2. . Cf. Titre IV du Traité. Article 63 : Asile, politique d’immigration, visas de longue durée, immigration clandestine. Article 64 : Mesures provisoires en cas d’afflux soudain de ressortissants de pays tiers. Article 65 : Mesures relevant de la coopération judiciaire dans les matières civiles ayant une incidence transfrontalière. Article 66 Coopération entre les administrations.
3. . Il s'agit du général Ilkka Laitinen.
4. . cf. "La Question turque et l'Europe". en vente au pris de 20 euros port compris par correspondance aux Editions du Trident 39 rue du Cherche Midi 75006 Paris.

Geheimplan: Wie der Milliardär Chodorkowski für Washington in Russland die Macht an sich reißen sollte

F. William Engdahl

 

Der Schuldspruch im Prozess gegen den ehemaligen russischen Öl-Oligarchen Michail Chodorkowski hat weltweit Kritik hervorgerufen. Merkwürdigerweise verschweigen westliche Medien den wahren Grund dafür, warum Putin den ehemaligen Chef des größten russischen Ölkonzerns Yukos verurteilen ließ.

Mehr: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/f-w...